Urteil in Prozess um bayerische Maskenaffäre von Politikertochter Tandler erwartet
In einem Strafverfahren im Zusammenhang mit der bayerischen Maskenaffäre will das Landgericht München I am Freitag (09.00 Uhr) ein Urteil gegen die Politikertochter Andrea Tandler und deren Partner Darius N. verkünden. Der wegen Steuerdelikten angeklagten Tandler droht nach einer Verständigung eine Haftstrafe zwischen vier Jahren und drei Monaten sowie vier Jahren und neun Monaten, N. zwischen dreieinhalb und vier Jahren.
WeiterlesenPistorius empfängt letztes aus Mali zurückgekehrtes Bundeswehr-Kontingent
Mit einem Rückkehrerappell würdigt die Bundeswehr am Freitag die letzten aus dem westafrikanischen Mali abgezogenen Soldatinnen und Soldaten. Ihre Maschinen werden am Nachmittag (15.00 Uhr) auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf erwartet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenstaatsminister Tobias Lindner (Grüne) werden bei einer Empfangszeremonie Reden halten.
WeiterlesenUngarn blockiert weitere EU-Hilfen für die Ukraine
Ungarn hat die Auszahlung weiterer EU-Hilfen für die Ukraine in Höhe von 50 Milliarden Euro blockiert. "Veto gegen die zusätzlichen Mittel für die Ukraine", schrieb der ungarische Regierungschef Viktor Orban in der Nacht zum Freitag im Kurzbotschaftendienst X. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel werden die 27 EU-Staats- und Regierungschef sich zu Anfang kommenden Jahres erneut mit dem Thema befassen.
WeiterlesenVenezuela und Guyana vereinbaren Gewaltverzicht in Streit um ölreiches Essequibo
Im Grenzstreit um die ölreiche Region Essequibo haben Venezuela und Guyana einen Gewaltverzicht vereinbart. Gewalt solle "unter keinen Umständen direkt oder indirekt angedroht oder angewendet" werden, hieß es am Donnerstag in einer Vereinbarung beider Regierungen nach einem Treffen des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mit Guyanas Staatschef Irfaan Ali im Inselstaat St. Vincent und die Grenadinen. Außerdem solle jeder Streit zwischen beiden Ländern im Rahmen des Völkerrechts beigelegt werden.
WeiterlesenUnionsfraktionschef Merz kritisiert Streichung der Agrardiesel-Subvention
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat die Pläne der Ampel-Regierung zur Abschaffung der Agrardiesel-Subvention im Zuge der Haushaltseinigung scharf kritisiert. "Nach wochenlangem Haushaltsstreit wird nun deutlich: Die Bundesregierung macht Politik gegen die Menschen im ländlichen Raum", sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Vor allem unsere Landwirte hat die Ampel völlig aus dem Blick verloren."
WeiterlesenWahlalter für Abgeordnetenhaus in Berlin auf 16 Jahre abgesenkt
In Berlin dürfen künftig auch 16- und 17-Jährige bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus teilnehmen. Das Landesparlament beschloss am Donnerstag eine Absenkung des Wahlalters von bisher 18 Jahren auf 16 Jahre und die dafür notwendige Änderung der Landesverfassung.
WeiterlesenWeitere Verhandlungen über Ukraine-Hilfen: US-Senat verschiebt Winterpause
Der US-Senat verschiebt seine Winterpause wegen weiterer Verhandlungen über die Fortsetzung der Ukraine-Hilfen. "Der Senat wird am Montag zurückkehren", sagte der Mehrheitsführer der Demokraten in der Kongresskammer, Chuck Schumer, am Donnerstag. Dies gebe den an den Verhandlungen Beteiligten Zeit, um eine Einigung zu erzielen. Eigentlich hätten die Senatoren sich bis Donnerstagabend auf einen Text einigen müssen, bevor die Arbeit wegen der Feiertage unterbrochen werden sollte.
WeiterlesenJury in den USA entscheidet über Schadensersatzforderungen gegen Trumps Ex-Anwalt Giuliani
In einem Verleumdungsprozess gegen den früheren Privatanwalt von Ex-US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, muss eine Jury über die Höhe des Schadenersatzes für zwei Wahlhelferinnen aus dem Bundesstaat Georgia entscheiden. Die acht Geschworenen in der Hauptstadt Washington zogen sich am Donnerstag nach den Schlussplädoyers zu Beratungen zurück. Zuvor hatte der Anwalt für jede seiner Mandantinnen jeweils mindestens 24 Millionen Dollar (rund 22 Millionen Euro) gefordert.
WeiterlesenChampions League: Bayern-Frauen mit Remis an die Spitze
Bayern Münchens Fußballerinnen haben in der Champions League auch ohne den zweiten Gruppenerfolg ihren Rivalen Ajax Amsterdam in Schach gehalten und zudem die Tabellenführung in der Gruppe C übernommen. Durch das 1:1 (1:1) hat der deutsche Meister für das Rennen um die beiden Plätze in der K.o.-Phase vor der zweiten Vorrundenhälfte jeweils einen Punkt Vorsprung auf seine Verfolger vom bisherigen Spitzenreiter AS Rom und die drittplatzierten Niederländerinnen.
WeiterlesenChancenlos im "Endspiel": Freiburg muss Extrarunde drehen
Der SC Freiburg muss eine Extrarunde drehen: Die schwachen Breisgauer haben im "Endspiel" um den Gruppensieg bei West Ham United den notwendigen Dreier für den direkten Einzug ins Achtelfinale der Europa League klar verpasst. Der Fußball-Bundesligist unterlag 0:2 (0:2) beim Premier-League-Klub und muss als Tabellenzweiter in der Zwischenrunde gegen einen "Absteiger" aus der Königsklasse ran.
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