Putin zeigt sich siegesgewiss und bekräftigt militärische Ziele in der Ukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die militärischen Ziele Moskaus im Ukraine-Konflikt bekräftigt und sich siegesgewiss gezeigt. Frieden werde es erst geben, wenn "die Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine" erreicht sei, sagte Putin am Donnerstag bei seiner traditionellen Fragestunde für Bürger und Journalisten zum Jahresende in Moskau. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte derweil eindringlich vor den Folgen eines möglichen russischen Siegs in der Ukraine.
WeiterlesenQuartier in Berlin: Rangnick wandelt auf Klinsmanns Spuren
Ralf Rangnick wandelt auf den Spuren von Jürgen Klinsmann. Die österreichische Fußball-Nationalmannschaft wird ihr EM-Quartier ab dem 12. Juni im Schlosshotel Berlin im Stadtteil Grunewald beziehen. Dort wohnte auch die DFB-Auswahl mit Teamchef Klinsmann bei der Heim-WM 2006.
WeiterlesenUmstrittene Imam-Entsendung aus der Türkei wird schrittweise beendet
Die Bundesregierung hat sich mit der Türkei auf ein schrittweises Ende der umstrittenen Entsendung von staatlich angestellten Imamen verständigt. Beide Seiten vereinbarten stattdessen eine Initiative, mit der pro Jahr 100 Imame in Deutschland ausgebildet werden sollen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Die Entsendung staatlich bediensteter Religionsbeauftragter aus der Türkei wird demnach Schritt für Schritt "in gleicher Stärke reduziert".
WeiterlesenEZB-Chefin Lagarde: Haben nicht über Zinssenkungen gesprochen
Mögliche Zinssenkungen im Euroraum sind bei der Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag kein Thema gewesen: "Wir haben überhaupt nicht über Zinssenkungen gesprochen", sagte EZB-Chefin Christine Lagarde nach der Sitzung. Sie warnte davor, im Kampf gegen die Inflation nachzulassen: "Sollten wir unsere Wachsamkeit verringern? Nein, wir sollten unsere Wachsamkeit absolut nicht verringern", sagte sie.
WeiterlesenVier Festnahmen bei Anti-Terror-Einsatz in Dänemark und den Niederlanden
In Dänemark und den Niederlanden sind vier Menschen wegen der mutmaßlichen Planung eines Terroranschlags festgenommen worden. Die Gruppe habe Verbindungen ins Ausland und in die organisierte Kriminalität, sagte am Donnerstag der Einsatzleiter des dänischen Geheimdienstes (PET), Flemming Drejer. Weitere Angaben zu den Festgenommenen oder zu einem möglichen Anschlagsziel machte er nicht.
WeiterlesenCDU und SPD in Hessen schließen Koalitionsverhandlungen ab
Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt. Der Entwurf des Vertrags solle nun den Parteigremien zur Beschlussfassung am Samstag vorgelegt werden, sagte eine CDU-Sprecherin am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Bei der CDU entscheidet der sogenannte Landesausschuss - ein kleiner Parteitag - in Frankfurt am Main über das neue Bündnis, bei der SPD ein außerordentlicher Landesparteitag in Groß-Umstadt.
WeiterlesenNeue Schuldenregeln: EU-Finanzminister beraten am 20. Dezember
Kurz vor Weihnachten befassen sich die Finanzminister der Europäischen Union erneut mit der geplanten Reform der gemeinsamen Schuldenregeln. Am Mittwoch der kommenden Woche ist dazu eine Videokonferenz geplant, wie der spanische EU-Ratsvorsitz am Donnerstag mitteilte. Eine Brüsseler Nachtsitzung hatte in der vergangenen Woche keine Einigung gebracht.
WeiterlesenNach Haushaltseinigung der Koalition zunehmend skeptische Töne
Nach der Haushaltseinigung der Koalition wächst die Skepsis an den am Mittwoch verkündeten Beschlüssen. Gewerkschaften und Sozialverbände warnten am Donnerstag vor sozialer Ungerechtigkeit und mahnten die Einführung des von der "Ampel" versprochenen Klimagelds als Ausgleich an. Landwirte drohten wegen des Wegfalls von Subventionen mit Protesten.
WeiterlesenJapanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu
Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat wegen eines Korruptionsskandals in seiner Regierungspartei vier Ministerposten neu besetzt. Seinen bisherigen Kabinettschef Hirokazu Matsuno ersetzte der Regierungschef am Donnerstag durch den früheren Außenminister Yoshimasa Hayashi. Auch die Posten der Wirtschafts-, Innen- und Landwirtschaftsminister wurden neu vergeben. Wegen der Affäre innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) mussten überdies ein Sonderberater des Regierungschefs sowie fünf Staatssekretäre gehen.
WeiterlesenPapst Franziskus fordert internationales Abkommen zum Einsatz von KI
Papst Franziskus fordert ein internationales Abkommen zur Entwicklung und zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Das 86-jährige Kirchenoberhaupt stellte die Forderung in einer Botschaft zum katholischen Weltfriedenstag am 1. Januar auf, welche der Vatikan am Donnerstag veröffentlichte. Darin beschäftigt sich der Papst schwerpunktmäßig mit dem Thema KI.
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