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Bundesfinanzhof verkündet Entscheidung zu Solidaritätszuschlag

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München verkündet am Montag (10.00 Uhr) seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Mit der Entscheidung in einem Musterverfahren wollen die obersten deutschen Finanzrichter festlegen, ob sie den Solidaritätszuschlag seit dem Jahr 2020 für verfassungswidrig halten oder nicht. Sollte der BFH eine Verfassungswidrigkeit feststellen, würde die Frage an das Bundesverfassungsgericht gehen.

Scholz trifft Brasiliens Präsidenten Lula zu Gesprächen über Klima und Demokratie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Montag im Rahmen seiner Lateinamerika-Reise in Brasilien ein. Am Nachmittag (Ortszeit) soll Scholz in der Hauptstadt Brasília ankommen und danach den erst Anfang Januar vereidigten, linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva treffen. Im Anschluss (18.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Scholz ist der erste westliche Staats- oder Regierungschef, den Lula seit Beginn seiner dritten Amtszeit trifft.

Pistorius informiert sich bei Einsatzführungskommando über Auslandseinsätze

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Montag das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, um sich über die Auslandseinsätze der Truppe zu informieren (11.30 Uhr). Während des Besuchs am Sitz des Kommandos in Schwielowsee bei Potsdam will der Minister auch per Videoverbindung mit Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz sprechen. In der Gedenkstätte Wald der Erinnerung will er der im Auslandseinsatz getöteten Bundeswehrangehörigen gedenken. Gegen 15.00 Uhr äußert sich Pistorius vor der Presse.

Landkreistag kritisiert Einführung von 49-Euro-Ticket zum 1. Mai

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. "Es wird erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern. An jeder Ecke wird nachgebessert werden müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Es sei "ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen".

Landkreistag kritisiert Einfügung von 49-Euro-Ticket zum 1. Mai

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. "Es wird erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern. An jeder Ecke wird nachgebessert werden müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Es sei "ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen".

Lindner will langfristig auch Beitragsgeld in Aktienrente investieren

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass künftig auch Beitragsgelder in die geplante Aktienrente fließen können. "Wenn sich einst dieses Modell bewährt hat, was spricht dann dagegen, dass auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in die zukünftige Stabilität der Rente mit investieren", sagte Lindner am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Scholz kritisiert "eigenwillige" Debatte über Lieferung von Kampfjets an Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Unverständnis auf die anhaltende Diskussion über die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine reagiert. "Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir", sagte Scholz am Sonntag bei seinem Besuch in Chile. "Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird." Nötig sei stattdessen eine "seriöse Debatte, in der das entschieden wird, was zu entscheiden ist".

53 Tore, 52 Assists: Knorr bester WM-Scorer

53 Tore, 52 Assists: Deutschlands Spielmacher Juri Knorr hat bei der Handball-WM die Scorerwertung gewonnen. Der 22 Jahre alte Mittelmann der Rhein-Neckar Löwen verbuchte mit 105 Punkten in neun Spielen drei Zähler mehr als der Berliner Profi Mathias Gidsel vom alten und neuen Weltmeister Dänemark. Der 23 Jahre alte Gidsel wurde mit 60 Treffern als bester Torschütze der WM ausgezeichnet.

Tragischer Tod eines Busfahrers auf Rückfahrt von Faschingsveranstaltung

Tragisches Ende einer Faschingsveranstaltung in Baden-Württemberg: In Rottenburg-Dettingen ist am Sonntagnachmittag nach Polizeiangaben ein Busfahrer tödlich verunglückt, der Mitglieder von Narrenzünften wieder nach Hause fahren wollte. Wie die Polizei Reutlingen mitteilte, stellte der 68-jährige Fahrer eine Fehlfunktion an den Türen fest, woraufhin er offenbar versuchte, den technischen Defekt außerhalb des Busses zu beseitigen. Als er bemerkte, dass der Bus auf abschüssigem Gelände zu Rollen begann, versuchte er, zurück zum Einstieg des Busses zu gelangen.

Handball: Dänemark erneut Weltmeister

Dänemark ist erneut Handball-Weltmeister. Der Titelverteidiger bezwang Olympiasieger Frankreich im Endspiel von Stockholm mit 34:29 (16:15) und machte damit einen historischen Hattrick perfekt. Nach 2019 und 2021 gewannen die Dänen von Nationaltrainer Nikolaj Jacobsen als erstes Land überhaupt zum dritten Mal in Folge WM-Gold.