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Nach Tod von Fünfjähriger in Berliner Park 19-jähriger Babysitter unter Tatverdacht

Nach dem Fund der Leiche eines fünfjährigen Mädchens in einem Berliner Park hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch weitere Details bekannt gegeben. Bei dem 19-jährigen Tatverdächtigen handle es sich um einen Bekannten der Familie des Mädchens, sagte eine Sprecherin. Demnach betreute er am Dienstag als Babysitter die Fünfjährige und deren Geschwister auf einem Spielplatz im Bürgerpark in Berlin-Pankow. Die Leiche des Mädchens wurde später entdeckt.

Gauck fordert Scholz zu deutlicherer Führungsrolle in Ukraine-Krise auf

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, in der Ukraine-Krise eine deutlichere Führungsrolle anzunehmen. "Es ist jetzt enorm wichtig, dass der Bundeskanzler kommuniziert, was seine Politik ist", sagte Gauck der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Deutschland sei "ein Sicherheit suchendes Land, das über einen langen Zeitraum wohlstands- und friedensverwöhnt war".

Gauck findet Putin-Freundlichkeit in Ostdeutschland "besonders schlimm"

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck ist bestürzt über die prorussische Haltung mancher Menschen in Ostdeutschland. "Das Rechtsaußendenken und das Linksaußendenken und die geprägten Seelen mancher Ostdeutscher, die führen dazu, dass es in diesem Bereich Deutschlands etwas mehr Verständnis und zum Teil ja sogar auch Unterstützung für Putin gibt, das ist ja besonders schlimm", sagte er am Mittwoch im "RTL Nachtjournal".

Hintergründe zu Tod von Fünfjähriger in Berliner Park zunächst unklar

Nach dem Fund der Leiche eines fünfjährigen Mädchens in einem Berliner Park sind die Hintergründe am Mittwoch zunächst weiter unklar gewesen. Wie die Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte, wurde das Mädchen in der Nacht mit Verletzungen in einem Gebüsch im Bürgerpark Pankow entdeckt. Ein 19-Jähriger wurde am Rand des Parks festgenommen. Er steht unter Verdacht, das Mädchen getötet zu haben, und sollte am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt werden.

Verdi sieht vor Tarifrunde hohe Streikbereitschaft im öffentlichen Dienst

Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen haben beide Seiten ihre entgegengesetzten Positionen bekräftigt. Verdi-Chef Frank Werneke wies am Mittwoch auf eine hohe Streikbereitschaft unter den Betroffenen hin. Die Arbeitgeber äußerten Unverständnis für die Warnstreiks und warfen der Gewerkschaft eine Eskalation des Tarifkonflikts vor.

Erwartungen in den deutschen Unternehmen "hellen sich auf"

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich auch im Februar weiter verbessert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg auf 91,1 Punkte, nach revidiert 90,1 Punkten im Januar, wie das Institut am Mittwoch mitteilte. Vor allem die Erwartungen hellten sich auf. "Die deutsche Wirtschaft arbeitet sich allmählich aus ihrer Schwächephase heraus", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Studie: Deutschlands Großstädte hinken bei Onlineangeboten hinterher

Deutschlands Großstädte sind beim Onlineangebot ihrer Dienstleistungen einer Studie zufolge zwar vorangekommen - doch genügt das den Ansprüchen bei weitem nicht. Nur jede zehnte Stadt mit mehr als hunderttausend Einwohnern etwa bietet ein komplett digitales Baugenehmigungsverfahren an, nur 17 Prozent ermöglichen es, einen Umzug innerhalb der Stadt online anzumelden, wie der Digitalverband Bitkom am Mittwoch mitteilte. Er forderte mehr Tempo bei der Digitalisierung.

Auswärtiges Amt erklärt zwei iranische Diplomaten zu unerwünschten Personen

Als Reaktion auf das Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd hat das Auswärtige Amt zwei iranische Botschaftsangehörige zu unerwünschten Personen erklärt. Sie seien "mit kurzer Frist aufgefordert" worden, Deutschland zu verlassen, teilte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch mit. Wegen des Todesurteils habe sie zudem den Geschäftsträger der iranischen Botschaft einbestellen lassen. "Ihm wurde mitgeteilt, dass wir die massive Verletzung der Rechte eines deutschen Staatsangehörigen nicht akzeptieren", erklärte die Ministerin.

Bundesverfassungsgericht: Zuschüsse für politische Stiftungen brauchen eigenes Gesetz

Die Kriterien für staatliche Zuschüsse an politische Stiftungen müssen gesetzlich festgelegt werden. Eine Regelung der Verteilung im Bundeshaushalt reicht nicht aus, wie am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied. Im Haushaltsjahr 2019 sei das Recht der AfD auf Chancengleichheit dadurch verletzt worden, dass der Bundestag die Förderung ohne zugrunde liegendes Gesetz festgelegt habe. Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) bekam damals nichts. (Az. 2 BvE 3/19)

"Es stockt einem der Atem": Baerbock erinnert sich an Nacht des Kriegsbeginns

Ein bestürzender Anruf tief in der Nacht: Ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über ihre Erinnerungen an den Kriegsbeginn gesprochen. Der Anruf ihres Ministeriums erreichte sie zu nachtschlafender Zeit, wie Baerbock in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem "Stern" sagte. "Es dauerte einen Moment, bis ich das Vibrieren des Telefons als echt eingeordnet hatte", sagte sie. "Um 04.51 Uhr wurden erste Explosionen in Kiew gemeldet. Um 04.59 Uhr war meine Büroleiterin am Telefon. Ich sagte: bitte nicht."