China schweigt weiter zu Gründen für Entlassung von bisherigem Verteidigungsminister
Einen Tag nach der Entlassung von Verteidigungsminister Li Shangfu und der Entfernung des früheren Außenministers Qin Gang aus dem Kabinett schweigt Chinas Führung weiter zu den Gründen. Sie habe keine weitere Informationen zu übermitteln, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, als sie zu den Entlassungen befragt wurde. Sie verwies auf die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, die allerdings ebenfalls keine Gründe nannte. Die Sprecherin sagte weiter, alle Informationen zu Ernennungen und Entlassungen würden zeitnah veröffentlicht.
Weiterlesen
Bundeskabinett billigt Faesers Pläne für mehr Abschiebungen
Die Bundesregierung hat sich auf verschärfte Regelungen für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber verständigt. Wie es aus Regierungskreisen hieß, beschloss das Kabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Verbesserung von Rückführungen. Er sieht insbesondere verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen vor.
Weiterlesen
Mann ersticht 39-Jährige auf offener Straße im Landkreis Holzminden
In Niedersachsen soll ein Mann eine 39-jährige Frau auf offener Straße erstochen haben. Erste Ermittlungen deuteten auf eine Beziehungstat hin, wie die Staatsanwaltschaft in Hildesheim und die Polizei in Hameln am Mittwoch mitteilten. Der 41-jährige Tatverdächtige sei zunächst vom Tatort geflohen. Die Fahndung lief.
Weiterlesen
Ermittlungen gegen Verdächtigen aus Duisburg wegen möglicher Anschlagspläne
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen islamistischen Gefährders in Duisburg wegen möglicher Anschlagspläne hat die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf gegen den 29-jährigen Verdächtigen Ermittlungen eingeleitet. Es bestehe der Verdacht der Verabredung zum Mord, wie die Behörde in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte.
Weiterlesen
Verbraucherzentrale: Regionales Fleisch erfüllt häufig nicht die Erwartungen
Fleisch- und Wurstprodukte werden einer Stichprobe zufolge oftmals regionaler vermarktet, als sie es tatsächlich sind. Trotz Ortsangaben wie "aus der Region" oder "aus Deutschland" sei die Herkunft in einigen Fällen unklar, wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Mittwoch mitteilte. So wurde in einem Test eine Wurst aus Holstein mit Schweinefleisch aus der EU hergestellt. Ein als regional bezeichnetes Hähnchenfleisch konnte entweder aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein stammen.
Weiterlesen
Forsa-Chef sieht Wagenknecht-Partei unterhalb von Fünf-Prozent-Hürde
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit "deutlich" unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Umfragen, die ihr bereits nach ihrem Auftritt am Montag einen zweistelligen Wert bescheinigten, halte er für "absolut abenteuerlich", sagte Güllner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Wagenknecht hatte am Montag in Berlin angekündigt, eine neue Partei zu gründen.
Weiterlesen
Pro Asyl sieht "rechtsstaatlich fragwürdige Verschärfungen" bei Abschiebungen
Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hat die Pläne der Ampel-Regierung für mehr Abschiebungen als "rechtsstaatlich fragwürdige Verschärfungen" kritisiert. Der Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sehe "schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte ohne jede Verhältnismäßigkeit" vor, erklärte die Organisation am Mittwoch vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über die Vorlage. Das Vorhaben werde "dem Rechtspopulismus weiter Vorschub leisten" und Kommunen nicht wie behauptet entlasten.
Weiterlesen
Til Schweiger hat nach Alkohol-Vorfall und Vorwürfen Therapie begonnen
Schauspieler und Regisseur Til Schweiger hat nach den gegen ihn gerichteten Vorwürfen über Ausraster am Filmset und einen Alkoholausfall sein Schweigen gebrochen. "Ich habe viel nachgedacht. Ich habe viel gesprochen mit Freunden. Und ich habe eine Therapie begonnen", sagte der 59 Jahre alte Schweiger der Illustrierten "Stern" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
Weiterlesen
Mehr Aufträge im Bauhauptgewerbe - aber weiter Probleme im Wohnungsbau
Zum zweiten Mal in Folge haben die Firmen im Bauhauptgewerbe deutlich mehr Aufträge bekommen als im Vormonat. Im August nahmen die Order im Vormonatsvergleich um 10,8 Prozent zu, im Vergleich zum Vorjahr sogar um 17,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch erklärte. Probleme gab es aber weiterhin im Wohnungsbau.
Weiterlesen
"Silberstreif am Horizont": Stimmung in deutschen Unternehmen im Oktober besser
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Oktober verbessert. Der vom Ifo-Institut in München ermittelte Geschäftsklimaindex stieg von 85,8 Punkten im September auf 86,9 Punkte im Oktober. "Die deutsche Wirtschaft sieht einen Silberstreif am Horizont", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Mittwoch.
WeiterlesenIn den News
