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IN DEN NEWS

Tarnname "Rizgar": Bewährungsstrafe für früheren PKK-Funktionär in Berlin

Tarnname "Rizgar": Bewährungsstrafe für früheren PKK-Funktionär in Berlin

Ein früherer PKK-Funktionär ist in Berlin zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der türkische Staatsbürger Mehmet K. leitete in Deutschland mehrere sogenannte Sektoren und Gebiete der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), wie das Kammergericht am Dienstag mitteilte. Er sei dabei gegenüber den ihm unterstellten Kadern weisungsbefugt gewesen.

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Rafale-Verkauf an Ukraine: Moskau wirft Paris Kriegstreiberei vor

Rafale-Verkauf an Ukraine: Moskau wirft Paris Kriegstreiberei vor

Russland hat den geplanten Verkauf französischer Rafale-Kampfjets an die Ukraine scharf kritisiert und Frankreich Kriegstreiberei vorgeworfen. "Paris trägt nicht zum Frieden bei, sondern schürt militaristische und kriegsfördernde Gefühle", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau auf eine Frage der Nachrichtenagentur AFP.

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Gasspeicherfüllstand sehr niedrig - Bundesenergieministerium gibt dennoch Entwarnung

Gasspeicherfüllstand sehr niedrig - Bundesenergieministerium gibt dennoch Entwarnung

Der Füllstand der deutschen Gasspeicher ist zu Beginn der Heizsaison vergleichsweise niedrig. Deutschland starte "mit einem unerwartet niedrigen Speicherfüllstand von nur 75 Prozent in die Heizperiode", erklärte die Initiative Energien Speichern (INES) am Dienstag. Im Falle eines sehr kalten Winters könnte es demnach bereits im Januar zu Versorgungsengpässen kommen. Das Bundesenergieministerium widerspricht: "Es sind weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene Versorgungsengpässe erkennbar", erklärte ein Sprecher.

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Medienbericht: Deutsche Bahn bremst weiterhin Konkurrenz bei Navigator-App aus

Medienbericht: Deutsche Bahn bremst weiterhin Konkurrenz bei Navigator-App aus

Trotz einer Aufforderung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zögert die Deutsche Bahn laut einem Medienbericht den Zugang für ihre Konkurrenten zur Navigator-App heraus. Eine entsprechende Anfrage, bis wann die App DB Navigator vom Fernverkehr in die Infrastruktursparte InfraGo übertragen werde, habe der Konzern unbeantwort gelassen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" (Dienstag). Es sei korrekt, dass die App in Schnieders Bahn-Agenda "erwähnt" werde, erklärte die Bahn demnach. "Hiermit werden sich die zuständigen Gremien der DB befassen."

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Merz will bundesweit einheitliche Sicherheitsstandards für Weihnachtsmärkte

Merz will bundesweit einheitliche Sicherheitsstandards für Weihnachtsmärkte

Vor dem Beginn der Adventszeit hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für bundesweit einheitliche Regeln für den Schutz von Weihnachtsmärkten ausgesprochen. Die Bundesregierung sei "sehr bemüht, dass wir hier auch zu gemeinsamen Standards kommen, sodass die Weihnachtsmärkte stattfinden können", sagte Merz am Dienstag nach seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt in Halle an der Saale. "Ich wünsche mir das ausdrücklich auch für die Stadt Magdeburg", sagte Merz.

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Anklage nach serienmäßigem Diebstahl von Bronzefiguren auf Berliner Friedhöfen

Anklage nach serienmäßigem Diebstahl von Bronzefiguren auf Berliner Friedhöfen

Nach zahlreichen Diebstählen von Bronzeskulpturen aus öffentlichen Parks und von Friedhöfen in Berlin hat die Staatsanwaltschaft der Hauptstadt Anklage gegen drei Männer erhoben. Sie werden des gewerbsmäßigen Diebstahls beziehungsweise der Hehlerei mit Kunstobjekten verdächtigt, wie die Anklagebehörde am Dienstag in Berlin mitteilte. Insgesamt werden den Männern im Alter von 56, 62 und 67 Jahren 74 Taten vorgeworfen.

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Nach Trump-Kehrtwende: US-Repräsentantenhaus stimmt über Epstein-Akten ab

Nach Trump-Kehrtwende: US-Repräsentantenhaus stimmt über Epstein-Akten ab

Nach der abrupten Kehrtwende von Präsident Donald Trump in der Affäre um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein steht die entscheidende Abstimmung über die Freigabe aller Akten im Repräsentantenhaus an: Abgeordnete rechneten vor dem Votum am Dienstag mit einer breiten Zustimmung zu dem entsprechenden Gesetzentwurf, den Trump lange verhindern wollte. Kritiker hatten dem US-Präsidenten vorgeworfen, eine mögliche Verstrickung in die Epstein-Affäre vertuschen zu wollen.

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Zustand von Zwölfjähriger nach Polizeischuss in Bochum weiter kritisch

Zustand von Zwölfjähriger nach Polizeischuss in Bochum weiter kritisch

Nach dem Polizeischuss auf eine mit Messern bewaffnete Zwölfjährige in Bochum ist deren Zustand laut Polizeiangaben weiter lebensbedrohlich. Das Mädchen wurde am Montag in einem Bochumer Krankenhaus operiert, wie die Polizei in Essen am Dienstag mitteilte. Ihr Gesundheitszustand sei "stabil", aber "kritisch", hieß es. Sie werde weiterhin intensivmedizinisch betreut. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe einer der eingesetzten Beamten geschossen und die Zwölfjährige in den Bauch getroffen.

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Merz will Rentenpaket trotz Widerstand der Jungen Union in diesem Jahr verabschieden

Merz will Rentenpaket trotz Widerstand der Jungen Union in diesem Jahr verabschieden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich ungeachtet des Widerstands der Jungen Union zuversichtlich zu einem baldigen Parlamentsbeschluss zum Rentenpaket gezeigt. "Wir gehen davon aus, dass wir das Rentenpaket, so wie wir es in der Koalition geplant haben, noch in diesem Jahr verabschieden werden", sagte Merz am Dienstag nach seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt in Halle an der Saale. "Wir führen im Augenblick natürlich Gespräche in der Koalition", fügte er hinzu.

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Körperteile auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen: Frau identifiziert

Körperteile auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen: Frau identifiziert

Nach dem Fund von Körperteilen auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen ist die Frau identifiziert worden. Die in der Nacht zum Montag auf der A45 entdeckten Hände konnten einer 32-jährigen Frau mit eritreischer Staatsangehörigkeit zugeordnet werden, wie die die Polizei in Hagen und die Staatsanwaltschaft Siegen am Dienstag mitteilten.

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