Mehr als 109.000 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen
Die Zahl der in Deutschland eingetroffenen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat die Marke von 100.000 Menschen überschritten. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, wurden bis Freitagvormittag 109.183 Flüchtlinge registriert. Dies sind 13.270 mehr als am Donnerstag. Die Bundesregierung sicherte den Ländern Unterstützung und Bemühungen um eine bessere Verteilung der Geflüchteten zu.
WeiterlesenBundeskanzler lobt deutsche Hilfsbereitschaft bei der Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsche Hilfsbereitschaft bei der Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge gelobt. "Das Herz ist da, die Bereitschaft zu helfen ist da, die Solidarität ist da", sagte er am Freitag in Versailles. "Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, dass wir es schultern können", antwortete er auf die Frage, ob er so zuversichtlich sei wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) angesichts der Flüchtlingswelle 2015.
WeiterlesenBericht: Lambrecht fordert weiteres Geld für Verteidigungshaushalt
In der Ampel-Regierung gibt es laut einem Pressebericht Streit um die Verteidigungsausgaben. Das Bundesverteidigungsministerium verlange in den laufenden Haushaltsberatungen mehr Mittel, berichtete das "Handelsblatt" am Freitag. Die Verteidigungsausgaben müssten demnach auch ohne das wegen des Ukraine-Kriegs angekündigte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen. Dies würde dem Bericht zufolge eine Steigerung des regulären Verteidigungsetats von rund 50 auf etwa 75 Milliarden Euro im Jahr bedeuten.
WeiterlesenBiden warnt Russland vor Einsatz von Chemiewaffen in der Ukraine
US-Präsident Joe Biden hat Russland vor einem Einsatz von Chemiewaffen beim Angriffskrieg gegen die Ukraine gewarnt. "Russland würde einen hohen Preis zahlen, sollte es chemische Waffen einsetzen", sagte Biden am Freitag im Weißen Haus auf eine entsprechende Frage einer Journalistin. Zuletzt waren Befürchtungen laut geworden, der Kreml könnte mit Vorwürfen, die Ukraine verfüge über biologische oder chemische Waffen, einen Vorwand für einen eigenen Einsatz solcher Waffen schaffen.
WeiterlesenScholz rechnet mit Informationen über Schröders angebliches Treffen mit Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, demnächst über Altkanzler Gerhard Schröders mögliches Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin informiert zu werden. "Wir werden das Ergebnis zur Kenntnis nehmen und weiter einbeziehen", sagte er am Freitag in Versailles. Weiter könne und wolle er den angeblichen Vermittlungsversuch des Altkanzlers nicht kommentieren, betonte er und verwies auf seine eigenen Bemühungen, mit Putin im Gespräch zu bleiben.
WeiterlesenBiden will Handel mit Russland wegen Ukraine-Kriegs massiv einschränken
Die USA und die anderen G7-Staaten wollen den Handel mit Russland wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine massiv einschränken. US-Präsident Joe Biden kündigte am Freitag an, die USA und ihre Verbündeten würden Russland den Status als "meistbegünstigte Nation" entziehen. Das würde den Weg für Zollerhöhungen und weitere Handelsbeschränkungen ebnen. Biden kündigte zudem ein Importverbot für Wodka, Meeresfrüchte und Diamanten aus Russland an.
WeiterlesenKipping wirft Wissing Untätigkeit bei Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge vor
Die Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat im Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mehr Unterstützung durch den Bund gefordert und insbesondere Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kritisiert. Noch immer würden Sonderzüge den bereits überlasteten Berliner Hauptbahnhof anfahren, obwohl diese Züge auch andere Städte ansteuern könnten, sagte Kipping dem "Spiegel". Das Bundesverkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück.
WeiterlesenLondon erwägt Vorgehen gegen Besitz von Tochter von Lawrows angeblicher Geliebter
Die britische Regierung erwägt die Beschlagnahmung einer Londoner Luxuswohnung, die von einer Frau mit womöglich engen Verbindungen zu Russlands Außenminister Sergej Lawrow gekauft und mit Bargeld bezahlt worden ist. Nach Angaben der Regierung könnte die Wohnung von Polina Kowalewa unter das verschärfte Geldwäschegesetz fallen, das kommende Woche in Kraft tritt. Es betrifft Besitzer von Vermögenswerten, die selbst über kein nachweisbares Einkommen verfügen.
Weiterlesen71-Jähriger aus Hessen bittet Polizei um Rettung seines Wellensittichs
In Hessen hat ein 71-Jähriger die Polizei um die Versorgung seines Wellensittichs gebeten. Nach eigenen Angaben wurden die Beamten am Freitagvormittag von dem in einem Krankenhaus behandelten Rentner aus Griesheim verständigt. Wegen der Einweisung in die Klinik habe er seinen Vogel schon vor zwei Tagen allein und ohne Futter in seiner Wohnung zurücklassen müssen und mache sich zunehmend Sorgen um dessen Wohlergehen, teilte dieser mit.
WeiterlesenLinksgerichteter Boric als neuer Präsident Chiles vereidigt
Der linksgerichtete Gabriel Boric ist als neuer Präsident Chiles vereidigt worden. Boric legte am Freitag in Valparaíso den Amtseid ab und löste damit den bisherigen Staatschef Sebastian Piñera ab. Mit 36 Jahren ist Boric der bislang jüngste Staatschef des südamerikanischen Landes. Im Wahlkampf hatte der frühere Studentenanführer versprochen, Chile zu einem nachhaltigeren "Wohlfahrtsstaat" zu machen.
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