Streit um Sondervermögen für die Bundeswehr geht weiter
100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zusätzlich bekommen, um Ausrüstungsmängel zu beseitigen. Doch auch am Montag ging das Ringen um das geplante Sondervermögen weiter. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich drohte der Union mit einem Alleingang, wenn sie nicht zur Unterstützung einer vorgesehenen Grundgesetzänderung bereit sei.
WeiterlesenCDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen starten Sondierungen am Dienstag
Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beginnen am Dienstag die Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen. Beide Parteien teilten am Montag mit, sich am Nachmittag in Düsseldorf erstmals zu Sondierungen treffen zu wollen. Pro Partei sollen demnach elf Verhandlerinnen und Verhandler an dem Treffen teilnehmen.
WeiterlesenLewentz: Verfassungsschutz durch Extremismus und Cyberangriffe gefordert
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sieht den Verfassungsschutz angesichts steigender Bedrohungen durch Extremismus und Cyberangriffe mehr denn je als "Frühwarnsystem" der Demokratie. Als weitere Herausforderung nannte Lewentz am Montag in Mainz bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts 2021 die Versuche fremder Geheimdienste, das politische System zu destabilisieren, sowie eine steigende Tendenz, Verschwörungstheorien und sogenannte Fakenews zu verbreiten. Das alles ergebe eine "hochbrisante Mischung", erklärte Lewentz.
WeiterlesenTerzic erneut Trainer von Borussia Dortmund
Edin Terzic wird beim Vizemeister Borussia Dortmund Nachfolger des entlassenen Trainers Marco Rose. Der 39-Jährige erhält einen Vertrag bis 2025. Das gab der Fußball-Bundesligist am Montag bekannt.
WeiterlesenGroße Nachfrage nach Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr
Die Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket ist riesig: Die Deutsche Bahn (DB) verkaufte am Montag binnen Stunden rund 200.000 Tickets, die Berliner Verkehrsbetriebe innerhalb von drei Tagen 130.000 der verbilligten Fahrkarten. Die DB will zusätzliche Züge und zusätzliches Personal einsetzen - mahnte aber angesichts des erwarteten Ansturms zu "gegenseitigem Verständnis".
WeiterlesenNordkoreas Machthaber bei Beisetzung von hohem Militär unter den Sargträgern
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei einem Staatsbegräbnis für einen hochrangigen Militär den Sarg mitgetragen. Wie nordkoreanische Staatsmedien am Montag berichteten, trug Kim bei der Zeremonie für Marschall Hyon Chol Hae den Sarg zusammen mit anderen Regierungsvertretern. Von der Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte Bilder zeigten auch, dass Kim als einziger der Sargträger keine Atemschutzmaske anhatte.
Weiterlesen36 Leichtverletzte bei Unfall zweier Schulbusse in Niedersachsen
Bei einem Auffahrunfall zweier Schulbusse sind im niedersächsischen Celle 36 Menschen leicht verletzt worden. Der Zusammenstoß ereignete sich am Montagmorgen an einer Kreuzung, wie die Polizei mitteilte. Unter den Verletzten war demnach auch einer der Busfahrer. Lediglich vier der Verletzten wurden anschließend zur näheren Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.
WeiterlesenUngarn setzt EU-Partner bei Ölembargo gegen Russland unter Druck
Im Ringen um ein EU-Ölembargo gegen Russland setzt Ungarn die europäischen Partner weiter unter Druck. Bei einem Brüsseler Ministertreffen zur Vorbereitung des EU-Gipfels in einer Woche sagte die ungarische Justizministerin Judit Varga am Montag, ihr Land brauche "eine enorme Summe Geld", um in Alternativen zu russischem Öl zu investieren.
WeiterlesenFrühere Berliner Senatorin Pop wird vzbv-Chefin
Die frühere Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) wird Deutschlands oberste Verbraucherschützerin: Pop übernimmt ab dem 1. Juli die Leitung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), wie dieser am Montag mitteilte. Damit folgt sie auf Klaus Müller, der seit März Präsident der Bundesnetzagentur ist. Zwischenzeitlich hatte Vorständin Jutta Gurkmann die Leitung übernommen; sie kümmert sich nach Pops Amtsantritt wieder um die Leitung des Bereichs Verbraucherpolitik.
WeiterlesenErmittlungen wegen Bandendiebstahls gegen Bundeswehrangehörige in Kiel
Insgesamt zehn Menschen sollen in den vergangenen Monaten mehrmals in Einrichtungen der Bundeswehr eingebrochen sein, um dort Ausrüstungsgegenstände zu stehlen oder beim Diebstahl zu helfen. Vier von ihnen seien im aktiven Dienst, erklärte die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag. In der Nacht seien zwei Beschuldigte in Eckernförde festgenommen worden und säßen nun in Untersuchungshaft.
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