Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)
Weiterlesen
Chinas Staatschef Xi richtet virtuellen Gipfel der Brics-Staaten aus
Der chinesische Präsident Xi Jinping richtet am Donnerstag einen virtuellen Gipfel der sogenannten Brics-Staaten aus, zu denen neben China auch Russland, Brasilien, Indien und Südafrika zählen. Es ist das erste Treffen der Gruppe seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Wegen der vom Westen verhängten Sanktionen lenke Russland seine Wirtschaftskontakte und Handelsströme "aktiv auf zuverlässige internationale Partner um, zuvorderst die Brics-Staaten", sagte Kreml-Chef Wladimir Putin am Mittwoch.
Weiterlesen
Nachwahlen in zwei britischen Wahlkreisen als Stimmungstest für Premier Johnson
Wichtiger Stimmungstest für Premierminister Boris Johnson: Nach dem Rücktritt von zwei konservativen britischen Abgeordneten stehen am Donnerstag im Wahlkreis Tiverton and Honiton im Südwesten Englands sowie im Wahlkreis Wakefield in Nordengland Nachwahlen für je einen Sitz im britischen Unterhaus an. Johnson steht wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns stark unter Druck.
Weiterlesen
CDU und Grüne in NRW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Gut fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wollen den Text am Donnerstag (13.00 Uhr) in Düsseldorf vorstellen, wie beide Parteien in der Nacht mitteilten.
Weiterlesen
Antisemitismusbeauftragter fordert nach Eklat um documenta-Kunstwerk Aufarbeitung
Nach dem Eklat um ein Kunstwerk auf der documenta hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, von den Verantwortlichen der Kasseler Kunstausstellung eine rückhaltlose Aufarbeitung gefordert. "Die Documenta hat in massiver Weise Vertrauen in Politik und Kunstszene verspielt", sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Und das ist nicht plötzlich geschehen, sondern das Ausmaß ist mit den anhaltenden Antisemitismus-Vorwürfen seit Anfang des Jahres kontinuierlich angewachsen."
Weiterlesen
18 Polizisten nach teils gewaltsamen Protesten in Ecuador vermisst
Die teils gewaltsamen Proteste tausender Indigener gegen die Regierung in Ecuador reißen nicht ab. Nach einem Angriff von Demonstranten auf eine Polizeidienststelle in der Stadt Puyo wurden nach Regierungsangaben am Mittwoch 18 Polizisten vermisst. Eine Aufhebung des Ausnahmezustands, die Indigenen-Vertreter zur Bedingung für Gespräche mit der Regierung gemacht hatten, lehnte Quito ab.
Weiterlesen
Bill Cosby will nach Verurteilung wegen Missbrauchsvorwürfen in Berufung gehen
Der frühere US-Fernsehstar Bill Cosby will nach seiner Verurteilung zu umgerechnet 475.000 Euro Schadenersatz wegen Missbrauchsvorwürfen in Berufung gehen. Das kündigte Cosbys Sprecher Andrew Wyatt am Mittwoch laut einem Bericht des Magazins "Variety" an. Die Klägerin Judy Huth werde "nie" Geld von dem 84-jährigen früheren Schauspieler erhalten.
Weiterlesen
Russischer Außenminister Lawrow zu Gesprächen im Iran
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält sich seit Mittwoch zu Gesprächen über eine verstärkte Zusammenarbeit im Iran auf. Wie Iribnews, die Website des Staatsfernsehens, berichtete, traf Lawrow zunächst mit Präsident Ebrahim Raisi zusammen.
Weiterlesen
Maradonas medizinisches Team muss wegen Tod des Idols vor Gericht
Nach dem Tod des Fußball-Idols Diego Maradona müssen sich die Mitglieder seines medizinischen Teams wegen fahrlässiger Tötung vor einem Gericht in Argentinien verantworten. Ein Richter in San Isidro bei Buenos Aires bestätigte am Mittwoch den geplanten Prozess gegen die acht Mitglieder des Teams, darunter auch Maradonas Leibarzt Leopoldo Luque. Einen Termin nannte er zunächst aber nicht.
Weiterlesen
Koepka wechselt zu LIV - PGA bestätigt Reformen
Der viermalige Major-Champion Brooks Koepka wird sich wie erwartet als nächster Golfstar der umstrittenen Saudi-Tour LIV anschließen. Über den Abgang des US-Amerikaners von der PGA-Tour berichten mehrere englischsprachige Medien. Auch der Mexikaner Abraham Ancer wird zu LIV wechseln. Koepka ist derzeit die Nummer 19 in der Welt, Ancer ist eine Position dahinter notiert.
WeiterlesenIn den News
