Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Abzug ein
Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum überstürzten Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten eingesetzt. Die Abgeordneten nahmen in der Nacht zum Freitag einen entsprechenden Antrag an, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von CDU/CSU eingebracht worden war. Im Zentrum des Untersuchungsauftrags sollen die Ereignisse stehen, die zu der dramatischen Evakuierungsaktion im August vergangenen Jahres nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban führten.
WeiterlesenIn Theranos-Skandal auch Ex-Freund von Firmengründerin Holmes schuldig gesprochen
Im Skandal um die US-Bluttest-Firma Theranos ist auch der frühere Geschäftspartner und Ex-Freund von Unternehmensgründerin Elizabeth Holmes wegen Betrugs verurteilt worden. Ein Geschworenengericht im kalifornischen San José sprach Ramesh "Sunny" Balwani am Donnerstag in allen zwölf Anklagepunkten schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Strafmaß soll am 15. November verkündet werden.
WeiterlesenAktionärsversammlungen auch nach Corona-Krise virtuell möglich
Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften sind auch nach der Corona-Krise im virtuellen Raum möglich. Der Bundestag beschloss am späten Donnerstagabend eine Änderung des Aktienrechts. Die Unternehmen können die Versammlung ihrer Aktionäre demnach als Präsenzveranstaltung, als hybride Versammlung oder rein virtuell abhalten. Eine Reihe von Vorschriften soll dafür sorgen, dass die Anteilseignerinnen und -eigner auch virtuell ihre Rechte wahrnehmen können.
WeiterlesenBundestag beschließt erleichterte Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr
Die Bundeswehr soll sich künftig leichter mit der nötigen Ausrüstung versorgen können. Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend eine Lockerung der Regeln für die Auftragsvergabe. So sollen die zuständigen Vergabestellen Aufträge schneller erteilen können. Die Regelung im "Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz" ist zunächst auf dreieinhalb Jahre befristet, sie kann jedoch über den 31. Dezember 2025 hinaus verlängert werden.
WeiterlesenErster Kandidat für Johnson-Nachfolge wirft Hut in den Ring
Nach dem Rücktritt des britischen Premierministers Boris Johnson als Parteivorsitzender der konservativen Tories hat der erste Kandidat für eine Nachfolge seinen Hut in den Ring geworfen. Der Tory-Abgeordnete Tom Tugendhat kündigte am Donnerstagabend in der Zeitung "Daily Telegraph" an, sich auf die Nachfolge Johnsons zu bewerben. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des britischen Unterhauses erklärte, er wolle eine "breite Koalition" für einen "Neustart" schmieden.
WeiterlesenMaxwell legt Berufung gegen Verurteilung zu 20 Jahren Haft ein
Die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, will ihre Verurteilung zu 20 Jahren Haft nicht hinnehmen. Wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht, legten ihre Anwälte Berufung ein. In den Gerichtsdokumenten werden die Argumente für den Berufungsantrag nicht genannt. Maxwells Anwälte hatten zuvor aber bereits mehrfach von einem womöglich befangenen Geschworenen gesprochen, weshalb der Prozess neu aufgerollt werden müsse.
WeiterlesenFeuerwehr kämpft gegen mehrere Waldbrände in Urlaubsregionen in Südfrankreich
In beliebten Urlaubsgebieten in Südfrankreich kämpft die Feuerwehr seit Donnerstag gegen mehrere Waldbrände. Wie die Behörden mitteilen, breiteten sich die Feuer wegen "extremer Wetterbedingungen" mit starkem Wind und ausgetrockneter Böden rasend schnell aus. Hunderte Feuerwehrleute und mehrere Löschflugzeuge waren im Einsatz.
WeiterlesenBundestag stimmt für mögliche Kohleverstromung bei Gasmangellage
Zum Schutz der Gasreserven in Deutschland können bei einer Mangellage Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung wieder aus der Reserve genommen werden. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstagabend den Gesetzentwurf der Koalition zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken. Dazu sollen Kohlekraftwerke genutzt werden können, die derzeit nur eingeschränkt verfügbar sind, demnächst stillgelegt würden oder sich in der Reserve befinden. Befristet ist diese Maßnahme bis spätestens Ende März 2024.
WeiterlesenNorwegen dominant: Hegerberg und Co. schlagen Nordirland
Norwegens Fußball-Star Ada Hegerberg ist mit einem dominanten Auftaktsieg auf die große EM-Bühne zurückgekehrt. Der Mitfavorit um die Stürmerin des Champions-League-Siegers Olympique Lyon gewann gegen den Turnier-Neuling Nordirland am Donnerstagabend in Southampton verdient mit 4:1 (3:0). In der Gruppe A liegen die Skandinavierinnen somit voll auf Viertelfinal-Kurs.
WeiterlesenEx-Polizist wegen Tötung von George Floyd erneut zu mehr als 20 Jahren Haft verurteilt
Der wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bereits eine langjährige Gefängnisstrafe absitzende Ex-Polizist Derek Chauvin ist in einem separaten Bundesverfahren zu mehr als 20 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil fiel am Donnerstag in Saint Paul, nachdem sich der Angeklagte in dem Prozess schuldig bekannt hatte, Floyds Bürgerrechte verletzt zu haben. Der qualvolle Tod des um Luft ringenden George Floyd hatte 2020 weltweite Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst.
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