EU erschwert Russen die Einreise
Wegen des Ukraine-Kriegs erschwert die Europäische Union russischen Staatsbürgern die Einreise: Die EU kündigt ein 15 Jahre altes Abkommen mit Russland zur erleichterten Visa-Vergabe auf, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch nach Beratungen der EU-Außenminister in Prag ankündigte. Deutschland und andere Länder verhinderten einen allgemeinen Visa-Bann, wie ihn die Ukraine und osteuropäische Staaten gefordert hatten.
Weiterlesen
Trauer um Grünen-Legende: Christian Ströbele mit 83 Jahren gestorben
Über Jahrzehnte war er einer der prominentesten Vertreter des linksalternativen Milieus in Deutschland - am Montag ist Christian Ströbele im Alter von 83 Jahren gestorben. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete habe nach langer Krankheit auf eigenen Wunsch die lebenserhaltenden Maßnahmen reduzieren lassen, erklärte sein Berliner Anwalt Johannes Eisenberg am Mittwoch. Ströbele habe sich entschieden, "dass er den langen Leidensweg, den ihm seine Erkrankung zugemutet hat, nicht mehr fortsetzen wollte".
Weiterlesen
Antarktische Kaiserpinguine schwimmen weiter nach Norden als angenommen
Antarktische Kaiserpinguine leben nach Erkenntnissen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bis zu 600 Kilometer weiter nördlich als angenommen. Das berichtete das Alfred-Wegener-Institut (AWI) am Mittwoch in Bremerhaven unter Verweis auf Forschungen, an denen es beteiligt war. Ein Forscherteam hatte demnach junge Kaiserpinguine mit Sendern ausgestattet und so deren Schwimm- und Wanderwege verfolgt.
Weiterlesen
Steinmeier wirft russisch-orthodoxer Kirchenführung "blasphemischen Irrweg" vor
Zum Auftakt des sogenannten Weltökumenetreffens in Karlsruhe hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Führung der russisch-orthodoxen Kirche in scharfer Form für deren Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kritisiert. Ihre Leitungsebene verbreite Propaganda, die "willkürlich Gottes Willen für die imperialen Herrschaftsträume einer Diktatur in Anspruch nimmt", sagte Steinmeier am Mittwoch laut vorab verbreitetem Redetext in seiner Eröffnungsansprache. Sie beschreite einen "blasphemischen Irrweg".
Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Verbot von Gruppe Nordadler ab
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage gegen das Verbot der rechtsextremen Vereinigung Nordadler als unzulässig abgewiesen. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Verbot im Juni 2020 verfügt. Die Vereinigung verbreite "Hass und Hetze" im Internet und sehne "die Wiedererrichtung eines nationalsozialistischen Staates herbei", hieß es zur Begründung. Sie verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung. (Az: 6 A 9.20)
Weiterlesen
EU kündigt Abkommen mit Russland zur erleichterten Visa-Vergabe auf
Die Europäische Union kündigt das Abkommen mit Russland zur erleichterten Visa-Vergabe von 2007 auf. Damit werde die Zahl neuer Visa für russische Staatsbürger "erheblich reduziert", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch nach Beratungen der EU-Außenminister in Prag.
Weiterlesen
Ein Drittel der Azubis leistet regelmäßig Überstunden
Ein Drittel der Azubis in Deutschland muss regelmäßig Überstunden leisten - und viele davon bekommen dafür noch nicht einmal eine Vergütung oder einen Freizeitausgleich. Das ist eines von mehreren Ergebnissen des aktuellen Ausbildungsreports, den der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Mittwoch vorstellte. Er sprach vor diesem Hintergrund von "klaren Verstößen gegen das Berufsbildungsgesetz" und forderte wirksame Kontrollen.
Weiterlesen
Einigung über Entschädigung für Olympia-Attentat 1972
Im Streit um Entschädigungszahlungen zwischen den Hinterbliebenen der Olympia-Morde von 1972 und der Bundesregierung ist es kurz vor der zentralen Gedenkfeier am 5. September zu einer Einigung gekommen. Die Angehörigen der elf getöteten Mitglieder der israelischen Delegation erhalten eine finanzielle Anerkennungsleistung für ihr Leid in Höhe von 28 Millionen Euro. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Kreisen der Bundesregierung. Zunächst hatten die Süddeutsche Zeitung und der Spiegel darüber berichtet.
Weiterlesen
Einigung in Streit um Entschädigung für Münchner Olympia-Attentat von 1972
Im Streit mit den Hinterbliebenen der Opfer des Münchner Olympia-Attentats vor 50 Jahren gibt es eine Einigung auf Entschädigungszahlungen. Das teilte die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mit. Demnach gelang eine Einigung "auf eine Gesamtkonzeption" samt "Bereitstellung weiterer Anerkennungsleistungen", wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen geht es um 28 Millionen Euro.
Weiterlesen
31-Jähriger aus Niedersachsen bringt dutzende gefälschte Impfausweise in Umlauf
In Niedersachsen hat ein 31-Jähriger mindestens 50 gefälschte Impfausweise ausgestellt und in Umlauf gebracht hat. Zuerst sei im Zusammenhang mit anderen Ermittlungen ein gefälschter Impfausweis gefunden worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dieser führte zu dem Beschuldigten aus Delmenhorst.
WeiterlesenIn den News
