Deutsche Bahn stellt ersten ICE mit stufenlosem Ein- und Ausstieg vor
Die Deutsche Bahn hat einen ersten ICE-Zug mit stufenlosem Ein- und Ausstieg vorgestellt. Rollstuhlfahrer und -fahrerinnen können in diesen Zügen künftig erstmals ohne fremde Hilfe einsteigen, wie das Unternehmen am Mittwoch erklärte. Auch Fahrgäste mit viel Gepäck oder Kinder profitieren von dem ebenerdigen Einstieg.
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Bund will Kliniken zur Bereitstellung von genügend Pflegekräften verpflichten
Die Bundesregierung will die Krankenhäuser in Deutschland per Gesetz verpflichten, für ausreichendes Pflegepersonal in den Kliniken zu sorgen. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein Pflegeentlastungsgesetz macht dafür entsprechende Vorgaben.
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Bartsch will nach Wagenknecht-Eklat "Spaltungsversuche" bei Linken bekämpfen
Nach angekündigten Parteiaustritten wegen der jüngsten Russland-Äußerungen der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag hat Fraktionschef Dietmar Bartsch zur Einheit aufgerufen. "Jegliche Spaltungsversuche werde ich mit aller Entschiedenheit bekämpfen", sagte Bartsch "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). Er werde alles dafür tun, dass die Linke "ihre gesellschaftliche Aufgabe als die soziale Opposition gerade angesichts der chaotischen Politik der Ampelregierung wahrnimmt".
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Lufthansa wieder vollständig in Privatbesitz
Der Bund hat nach gut zwei Jahren einen Schlussstrich unter seine Beteiligung an der Lufthansa gezogen - und geht mit ordentlichem Gewinn aus dem als Krisenmaßnahme gedachten Geschäft. Wie der Konzern und die Deutsche Finanzagentur mitteilten, ist die Lufthansa nach dem Verkauf der letzten staatlichen Anteile an Investoren wieder komplett in privater Hand. Der Staat nimmt 760 Millionen Euro ein.
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Erste Tarifrunde der Metaller endet in Sachsen ohne Annäherung
Ohne eine Annäherung ist am Mittwoch die erste Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie für die Beschäftigten in Sachsen zu Ende gegangen. Die Gewerkschaft IG Metall, die mit Forderungen nach einem Lohnplus von acht Prozent in die Gespräche gegangen war, forderte die Arbeitgeber auf, ein "verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen". Nach vier Jahren ohne Erhöhung sei vor dem Hintergrund der steigenden Lebenshaltungskosten ein "deutliches Lohnplus überfällig".
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Kabinett bringt Gesetz für neues Bürgergeld auf den Weg
Das Bundeskabinett hat das neue Bürgergeld auf den Weg gebracht, das ab Januar das bisherige Hartz-IV-System ablösen soll. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht vor, dass die Regelsätze künftig schneller als bisher an die Inflation angepasst werden - zum Jahreswechsel steigt der Betrag für alleinstehende Erwachsene um 53 Euro auf 502 Euro.
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Medien: Einbruch bei Müller während Champions-League-Spiel
Böse Geburtstags-Überraschung für Thomas Müller: Beim Star des FC Bayern wurde offenbar eingebrochen - und das während des Champions-League-Gruppenspiels der Münchner am Dienstagabend gegen den FC Barcelona. Dies berichtete die Bild-Zeitung.
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Von der Leyen will mit Selenskyj in Kiew über Wirtschaft beraten
Inmitten der stockenden russischen Militäroffensive in der Ostukraine reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Kiew. Sie kündigte am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der EU in Straßburg an, sie wolle dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Zugang der Ukraine zum EU-Binnenmarkt beraten. Begleitet wird von der Leyen von der ukrainischen First Lady Olena Selenska, die die Ansprache der Kommissionschefin als Ehrengast im Europaparlament verfolgt hatte.
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Frankreich bereitet sich auf knappe Stromversorgung im Winter vor
Frankreich bereitet sich auf eine knappe Stromversorgung im kommenden Winter vor. "Das Risiko von Stromausfällen kann nicht ganz ausgeschlossen werden", teilte der Netzbetreiber RTE am Mittwoch in Paris mit. Diese könnten aber in den meisten Fällen mit einer Stromersparnis von ein bis fünf Prozent vermieden werden. In einem sehr kalten Winter müssten unter Umständen bis zu 15 Prozent eingespart werden.
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Von der Leyen kündigt EU-Reserven für seltene Rohstoffe an
Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Anlegen "strategischer Reserven" von Seltenen Erden und Lithium für die EU angekündigt. Europa müsse eine erneute Abhängigkeit "wie bei Öl und Gas" vermeiden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Straßburg bei ihrer jährlichen Rede zur Lage der EU. Der Bedarf der Europäischen Union an Seltenen Erden werde sich bis zum Jahr 2030 verfünffachen.
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