Ostdeutsche Bundesländer heben Maskenpflicht in öffentlichem Nahverkehr auf
Fünf ostdeutsche Bundesländer heben in den kommenden Wochen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr auf. Dies gaben die Länder am Dienstag bekannt. In Sachsen muss demnach ab dem 16. Januar keine Maske mehr in Bussen und Bahnen getragen werden. Gleiches gilt in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ab dem 2. Februar sowie in Thüringen ab dem 3. Februar.
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BGH hebt Freisprüche von früheren VW-Managern in Untreue-Prozess auf
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche von vier früheren Volkswagen-Vorständen in einem Prozess wegen möglicher Untreue aufgehoben. Das Landgericht Braunschweig müsse neu über die Fälle verhandeln, entschied der sechste Strafsenat mit Sitz in Leipzig am Dienstag. Den Managern wurde vorgeworfen, jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten bewilligt zu haben. (Az. 6 StR 133/22)
WeiterlesenLandgericht Braunschweig erklärt Klima-Klage gegen VW für zulässig
Eine Klage von Greenpeace gegen den Autobauer Volkswagen wegen dessen aus Sicht der Umweltschützer mangelhaften Einsatzes für den Klimaschutz ist wohl grundsätzlich zulässig, dürfte aber keinen Erfolg haben. Das Landgericht Braunschweig ließ die Klage der Umweltorganisation am Dienstag grundsätzlich zu und setzte für den 31. Januar einen weiteren Verhandlungstermin an. Ein Gerichtssprecher deutete jedoch an, dass die Klage dann abgewiesen werden könnte.
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Betreiber: "Umfangreiche" Befüllung der Gasspeicher im kommenden Winter möglich
Dank der gut gefüllten Gasspeicher in diesem Winter ist eine "umfangreiche" Befüllung nach Einschätzung der Speicherbetreiber auch im kommenden Winter möglich. Selbst bei einem vollständigen Ausfall russischer Gaslieferungen über Pipelines nach Europa und einem reduzierten Import von Flüssiggas (LNG) könnten die Speicher vor dem Winter 2023/2024 erneut zu 100 Prozent befüllt werden, teilte die Initiative Energien Speichern (Ines) am Dienstag mit.
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Regionalzug mit Schülerinnen und Schülern in Oberbayern entgleist
Im oberbayerischen Peiting ist am Dienstag ein vor allem mit Schülerinnen und Schülern besetzter Regionalzug teilweise entgleist. Wie die Bundespolizei in Kempten mitteilte, ereignete sich der Unfall während der Einfahrt in einen Bahnhof bei langsamem Tempo an einer Weiche. Im Zug wurde niemand verletzt. Drei Schüler erlitten laut Bundespolizei einen leichten Schock und wurden vor Ort ambulant versorgt.
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Verbraucherschützer fordern Entschädigung für Bahn-Verspätung ab 30 Minuten
Verbraucherschützer fordern, dass Bahnreisende bereits bei einer Zugverspätung ab 30 Minuten eine Entschädigung erhalten. "Bahnreisenden wird derzeit viel zugemutet", erklärte die Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Ramona Pop. Eine Entschädigung sollte daher bereits ab 30 Minuten Zugverspätung in Form eines Zehn-Euro-Reisegutscheins eingeführt werden. Aktuell werden ab einer Stunde Verspätung 25 Prozent des Ticketpreises erstattet, ab zwei Stunden 50 Prozent.
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Hundehalter muss Schmerzensgeld nach Fahrradunfall durch losgerissenes Tier zahlen
Reißt sich ein Hund los und verursacht einen Fahrradunfall, muss der Halter des Tiers für Schäden haften. Das gilt auch, wenn der Halter nicht vorsätzlich handelte, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es sprach einem Fahrradfahrer ein Schmerzensgeld von 7000 Euro zu. Der Verlust an Lebensqualität sei damit angemessen ausgeglichen, hieß es. (11 U 89/21)
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Rund um ostukrainische Stadt Soledar nach Angaben beider Seiten heftige Kämpfe
Aus der ostukrainsischen Stadt Soledar in der von Moskau beanspruchten Region Donezk melden beide Seiten besonders heftige Kämpfe. Er danke "allen Kämpfern in Soledar, die den neuen und noch härteren Angriffen der Invasoren standhalten", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend in seiner allabendlichen Videoansprache. Der Gründer der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, sprach von "schweren, blutigen Schlachten" im Kampf um Soledar.
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Arbeiter stiehlt teures Spielzeug und Münzen von Dachboden und bietet Beute online an
Bei Arbeiten in einem Privathaus hat ein Mann im oberfränkischen Weismain teures Spielzeug vom Speicher gestohlen und es später im Internet zum Verkauf angeboten. Der 42-Jährige habe kleinere Arbeiten in dem Haus einer 57-Jährigen vorgenommen, teilte die Polizei in Bayreuth am Dienstag mit. Vor einigen Wochen sei der Frau dann aufgefallen, dass auf ihrem Dachboden Modellbahnzubehör, hochwertige Spielwaren und die Münzsammlung fehlten.
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2022 war für ein Viertel der Menschheit das wärmste Jahr überhaupt
Das Jahr 2022 war für ein Viertel der Menschheit das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Neue Höchstwerte seien unter anderem in Westeuropa, China und Nahost gemessen worden, teilte das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus in seinem Jahresbericht zum Klimawandel am Dienstag mit. Demnach waren die vergangenen acht Jahre weltweit die wärmsten überhaupt.
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