US-Wirtschaft im vergangenen Jahr um 2,1 Prozent gewachsen
Die US-Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 2,1 Prozent gewachsen und damit deutlich langsamer als im Vorjahr. Die Zunahme des Bruttoinlandsproduktes 2022 geht in erster Linie auf eine Zunahme von Binnenkonsum und Exporten zurück, wie das US-Handelsministerium am Donnerstag in Washington erklärte.
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Israels Präsident fordert stärkeren Kampf der EU gegen Antisemitismus
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat Europa dazu aufgefordert, Antisemitismus "um jeden Preis" zu bekämpfen. Antisemitismus gebe es nicht nur in "dunklen Regimen", sondern auch im "Herzens des freien demokratischen Westens", sagte Herzog am Donnerstag in einer Rede vor dem Europaparlament anlässlich des Holocaust-Gedenktags und sprach von einem "zutiefst beunruhigendem Bild". "Judenhass existiert immer noch. Antisemitismus existiert immer noch. Die Leugnung des Holocausts existiert immer noch."
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Anklage wegen Corona-Subventionsbetrugs in Millionenhöhe in Berlin erhoben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen fünf Männer wegen gefälschter Anträge auf Corona-Schnellkredite erhoben. Mit den unberechtigten Anträgen sollen sie rund zwölf Millionen Euro erbeutet haben, wie die Anklagebehörde am Donnerstag mitteilte. Den Beschuldigten wird unter anderem banden- und gewerbsmäßiger Subventionsbetrug in elf Fällen vorgeworfen.
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Gericht: Bauer muss anderen Landwirt für abgedriftetes Spritzmittel entschädigen
Ein rheinland-pfälzischer Bauer, dessen Spritzmittel abdriftet und die Ernte eines benachbarten Landwirts unverkäuflich macht, muss einem Urteil zufolge Schadenersatz zahlen. Derjenige, der das Mittel ausbringe, müsse darauf achten, dass für die umliegenden Felder keine Gefahr bestehe, teilte das Landgericht Frankenthal am Donnerstag mit. Ein Kartoffelbauer soll nun rund 80.000 Euro an einen Nachbarbauern zahlen. (Az.: 8 O 66/21)
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Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen
In Deutschland ist mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene von Armut betroffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Analyse der Bertelsmann-Stiftung. Die neuen Daten verstärken den Druck für die Einführung der Kindergrundsicherung, die verschiedene familienpolitische Leistungen zusammenfassen soll.
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Gutachten: Dänische Regelung zu Verlust von Nationalität nicht mit EU-Recht vereinbar
Eine dänische Regelung für Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft könnte gegen EU-Recht verstoßen. Der automatische Verlust der dänischen Nationalität in bestimmten Fällen sei nicht mit der EU-Grundrechtscharta vereinbar, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Maciej Szpunar, am Donnerstag in Luxemburg. Als zentrale Probleme sah er dabei, dass ab dem Alter von 22 Jahren keine Einzelfallprüfung vorgesehen ist und dass die dänische Nationalität nur durch ein neues Einbürgerungsverfahren zurückbekommen werden kann. (Az. C-689/21)
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IW: Norden Deutschlands erhält die meisten EU-Agrarsubventionen
In die Landkreise im Norden Deutschlands fließen höhere EU-Agrarsubventionen als in die anderen Landesteile. Ausreißer dabei ist allerdings der Landkreis Sömmerda in Thüringen, wo die Bauern und Bäuerinnen 2021 mit rund 19.800 Euro pro Quadratkilometer gemessen an der Fläche des Landkreises die höchsten Subventionen bekamen, wie eine am Donnerstag vorgestellte Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zeigt. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Posten im EU-Haushalt.
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Ukraine meldet mindestens elf Tote nach erneuten russisschen Angriffen
Einen Tag nach der deutschen Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine ist eine erneute Welle von russischen Raketenangriffen auf das Land niedergegangen. Nach Angaben der örtlichen Rettungsdienste wurden dabei am Donnerstag mindestens elf Menschen in der Ukraine getötet und elf weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bat die Verbündeten seines Landes am Mittwochabend auch um Langstreckenraketen und Kampfflugzeuge.
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Mörder von Modemacher Rudolph Moshammer 18 Jahre nach Tat abgeschoben
18 Jahre nach dem Mord an dem Modemacher Rudolph Moshammer ist dessen Mörder Herish A. in den Irak abgeschoben worden. Ein Flugzeug mit A. an Bord sei am Donnerstag vom Flughafen Frankfurt am Main mit dem Mörder an Bord in den Irak gestartet, teilte das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in München mit.
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Haftstrafe für 55-Jährige nach Totschlag an Ehemann in Hamburger Kleingarten
Eine 55 Jahre alte Frau aus Hamburg ist wegen Totschlags an ihrem Ehemann in einem Kleingarten zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt verhängte am Donnerstag eine siebeneinhalbjährige Freiheitsstrafe. Es kam zu dem Schluss, dass die Frau ihren 75-jährigen Ehemann in einer Gartenlaube mit einem Messerstich getötet hatte. Einen Mord schloss die Kammer aus, weil sie das Mordmerkal der Heimtücke nicht für bewiesen ansah, wie ein Gerichtssprecher sagte.
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