Högl fordert Diskussion über mögliche neue Form von Wehrpflicht
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat sich für eine gesellschaftspolitische Diskussion über die mögliche Einführung einer neuen Art von Wehrpflicht ausgesprochen. "Wir müssen die Debatte jetzt beginnen", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Es gehe dabei auch um die Frage, "wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist".
Weiterlesen
Biden attackiert Republikaner in Streit um Schuldenobergrenze
US-Präsident Joe Biden hat die oppositionellen Republikaner im Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze scharf attackiert. "Einige meiner republikanischen Freunde wollen die Wirtschaft als Geisel nehmen (...), wenn ich ihren wirtschaftlichen Plänen nicht zustimme", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress.
Weiterlesen
Biden droht China nach Ballon-Überflug mit entschiedenem Vorgehen
US-Präsident Joe Biden hat Peking nach dem Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballons über die USA ein entschiedenes Vorgehen angedroht. "Wie wir in der vergangenen Woche klar gemacht haben: Wenn China unsere Souveränität bedroht, werden wir handeln, um unser Land zu schützen", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem US-Kongress. "Und lasst uns klar sein: Den Wettstreit zu gewinnen sollte uns alle vereinen."
Weiterlesen
Biden sagt Ukraine anhaltende Unterstützung zu
US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine in seiner Rede zur Lage der Nation die anhaltende Unterstützung der USA im Krieg gegen Russland zugesichert. Biden wandte sich in der sogenannten State of the Union Address im Kongress am Dienstagabend (Ortszeit) an die eingeladene ukrainische Botschafterin in den USA, Oksana Markarova, und betonte, die USA seien "vereint" in der Unterstützung für deren Land.
Weiterlesen
Verdi und Deutsche Post setzen Tarifverhandlungen fort
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Deutsche Post setzen am Mittwoch in Düsseldorf ihre Tarifverhandlungen fort. Es ist die dritte Runde der Gespräche - begleitet wurden die Forderungen der Gewerkschaft in den vergangenen Wochen von mehreren ganztägigen Warnstreiks. Verdi fordert 15 Prozent mehr Gehalt sowie eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen für jedes Ausbildungsjahr um 200 Euro pro Monat bei einer Laufzeit von einem Jahr.
Weiterlesen
Stoltenberg trifft Außen- und Verteidigungsminister der USA
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommt am Mittwoch in Washington mit US-Außenminister Antony Blinken zusammen (Pk. 13.20 Uhr Ortszeit). Im Anschluss ist ein Gespräch mit Pentagonchef Lloyd Austin geplant. Daneben trifft Stoltenberg nach Nato-Angaben unter anderem den Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan.
Weiterlesen
Bundeskabinett befasst sich mit Folgen der Corona-Pandemie für Kinder
Das Bundeskabinett beschäftigt sich am Mittwoch (11.00 Uhr) mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche. Konkret geht es um den Abschlussbericht einer von den Bundesministerien für Familie und Gesundheit einberufenen interministeriellen Arbeitsgruppe. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erläutern anschließend die Ergebnisse und die Schlussfolgerungen daraus (12.00 Uhr).
Weiterlesen
Scholz hält Regierungserklärung zu EU-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch (12.30 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zu dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel ab. Dort dürfte erneut die Ukraine-Politik im Mittelpunkt stehen. Weiteres Thema dürfte die Migrationspolitik sein. Im Bundestag ist im Anschluss an die Rede von Scholz eine 90-minütige Debatte vorgesehen.
Weiterlesen
Erste Briefmarken mit Abbild von Charles III. vorgestellt
Der britische König Charles III. hat nun auch seine eigenen Briefmarken - sie wurden am Mittwoch von der Royal Mail vorgestellt. Auf ihnen ist der Kopf eines nach links guckenden Monarchen vor violettem Hintergrund zu sehen. Ihre Gestaltung sei von Charles III. genehmigt worden, erklärte die britische Post.
Weiterlesen
Biden beschwört in Rede zur Lage der Nation Stärke der US-Demokratie
US-Präsident Joe Biden hat in seiner Rede zur Lage der Nation die Stärke der Demokratie im Land beschworen. "Vor zwei Jahren stand unsere Demokratie ihrer größten Bedrohung seit dem Bürgerkrieg gegenüber", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) vor dem Kongress mit Blick auf die Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021. "Heute ist unsere Demokratie trotz blauer Flecken ungebeugt und ungebrochen."
WeiterlesenIn den News
