Britischer König Charles III. stellt in Brandenburg Käse her
Der britische König Charles III. hat am zweiten Tag seines Staatsbesuchs einen Abstecher nach Brandenburg gemacht - und Käse selbst hergestellt. Der Monarch besuchte am Donnerstagnachmittag zusammen mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Biobetrieb Ökodorf Brodowin.
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Ethikkommission entscheidet über russische IOC-Mitglieder
Die Empfehlungen des Internationalen Olympischen Komitees für den Umgang mit russischen Militärangehörigen könnten auch Folgen für IOC-Mitglied Jelena Issinbajewa (40) haben. Die zweimalige Stabhochsprung-Olympiasiegerin und enge Putin-Vertraute gehört seit 2003 der russischen Armee an und wurde 2019 zum Major befördert. IOC-Präsident Thomas Bach kündigte am Donnerstag an, dass die Ethikkommission unter dem Vorsitz des früheren UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon sich mit der Frage beschäftigen werde.
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Oberlandesgericht Dresden stuft Negativzins bei Sparkasse als rechtens ein
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat Verwahrentgelte, sogenannte Negativzinsen, für Guthaben auf Girokonten als zulässig eingestuft. Damit bestätigte das Gericht am Donnerstag eine vorinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Leipzig zur Sparkasse Vogtland. Das OLG ließ zugleich die Revision zum Bundesgerichtshof zu. (Az. 8 U 1389/21)
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Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Südsudan abermals
Der Bundestag hat die weitere Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission im afrikanischen Krisenland Südsudan ermöglicht. Wie bislang schon sollen bis zu 50 Bundeswehrangehörige im Rahmen der Mission UNMISS "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung der Truppen stellenden Nationen helfen, wie es in dem nun vom Bundestag beschlossenen Einsatzmandat heißt.
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Bundestag verschiebt Abstimmung über Gesetz zum Schutz von Hinweisgebern
Der Bundestag hat am Donnerstag kurzfristig das eigentlich zur Abstimmung anstehende sogenannte Whistleblower-Gesetz von der Tagesordnung genommen. Grund sei, dass die Gespräche mit der Union fortgesetzt würden, hieß es am Nachmittag aus Kreisen der Ampel-Koalition. Ziel sei, möglicherweise doch eine einvernehmliche Regelung zu finden. Von der CDU/CSU-Fraktion hatte ein Antrag an den Bundestag vorgelegen, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
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Drei weitere Festnahmen in Zusammenhang mit 19 Jahre zurückliegendem Mord in Thüringen
In einem rund 19 Jahre zurückliegenden Mordfall in Thüringen sind drei weitere Beschuldigte festgenommen worden. Ihnen werde vorgeworfen, an der Tat im Januar 2004 beteiligt gewesen zu sein, berichtete die "Bild"-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Erfurt. Noch am Donnerstag sollten sie demnach dem Haftrichter am Amtsgericht Erfurt vorgeführt werden. Einsatzkräfte des Landeskriminalamts durchsuchten zudem mehrere Wohnungen in Erfurt.
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Kriminalpolizist betrügt Anzeigenerstatterin - Bewährungsstrafe in Hamburg
Wegen dreisten Betrugs an einer Anzeigenerstatterin hat das Hamburger Amtsgericht einen Kriminalpolizisten zu einer eineinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Es sah es nach Gerichtsangaben vom Donnerstag als erwiesen an, dass der 49-jährige Beamte der Frau gegenüber wahrheitswidrig behauptet hatte, die Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei in ihrem Fall seien ausgeschöpft. Anschließend bot er ihr laut Anklageschrift für rund 57.000 Euro seine Dienste als Privatdetektiv an.
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Bach wehrt sich: Regierungskritik "bedauerlich"
Präsident Thomas Bach hat sich gegen die scharfe Kritik etlicher Regierungsvertreter - "vor allem aus Europa" - nach dem umstrittenen IOC-Beschluss in der Russland-Frage gewehrt. Es sei "bedauerlich, dass einige Regierungen weder die Mehrheit in der Olympischen Bewegung respektieren, noch die Autonomie des Sports anerkennen, die sie sonst loben und von anderen Ländern in zahllosen Reden, UN-Resolutionen und EU-Erklärungen verlangen", sagte Bach am Donnerstag.
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Vorerst keine Streiks mehr in Tarifstreit von Bund und Kommunen
Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen wird es bis Mitte April vorerst keine Streiks mehr geben. Aus Gewerkschaftskreisen wurde am Donnerstag in Berlin bestätigt, die Schlichtung sei formell eingeleitet worden. Zuvor waren die Tarifverhandlungen für die 2,4 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen gescheitert.
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Schüler bei sogenanntem Bahnsurfen gesetzlich unfallversichert
Jugendlicher Leichtsinn und Imponiergehabe schließen den Schutz der Schülerunfallversicherung nicht aus. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel sprach am Donnerstag einem zum Unfallzeitpunkt knapp 16-jährigen Gymnasiasten Versicherungsleistungen wegen eines Unfalls beim sogenannten Bahnsurfen zu. (Az: B 2 U 3/21 R)
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