Kubas Präsident Díaz-Canel für zweite Amtszeit wiedergewählt
Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel ist vom Ein-Parteien-Parlament des kommunistischen Karibikstaates für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der 62-Jährige wurde am Mittwoch mit 97,66 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie Parlamentspräsident Esteban Lazo verkündete. Díaz-Canel war der einzige Kandidat.
Weiterlesen
Gewerkschaft warnt vor schwerer Krise im Wohnungsbau
Die IG BAU warnt vor einer schweren Krise im Wohnungsbau. Die Bedingungen für den Neubau von Wohnungen seien in Deutschland so schlecht "wie noch nie seit dem letzten Weltkrieg", sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Robert Feiger in einem Interview der "Augsburger Allgemeinen" anlässlich des "Wohnungsbautages" an diesem Donnerstag. Der Wohnungsbau leide unter den hohen Baukosten, hohen Zinsen und vor allem auch hohen Hürden "durch Gesetze und Verordnungen, durch Auflagen und Vorschriften".
Weiterlesen
Bundestag stimmt über raschen Einbau intelligenter Stromzähler ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag (Debatte ab 11.50 Uhr) über einen beschleunigten Einbau intelligenter Strommessgeräte ab. Dafür soll das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende sorgen. Das Kabinett hatte den Entwurf Mitte Januar verabschiedet.
Weiterlesen
Bundestag berät Unionsantrag für Untersuchungsausschuss zu Warburg und Scholz
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit der Forderung der Unionsfraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Steueraffäre um die Hamburger Warburg-Bank einzurichten (10H30). In dem Fall geht es um die Frage, warum die Hamburger Steuerbehörden auf die Rückzahlung ungerechtfertigter Steuererstattungen durch das Institut verzichtet haben. Dabei soll auch die Rolle des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) untersucht werden, der früher Erster Hamburger Bürgermeister war.
Weiterlesen
Bundesgerichtshof entscheidet über Reservierungsgebühr von Maklern
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe über eine Reservierungsgebühr von Maklern. Geklagt haben Immobilieninteressenten aus Sachsen, die 2019 ein Haus suchten und einen Maklervertrag abschlossen. Als sie ein Haus fanden, schlossen sie einen weiteren Vertrag über die Reservierung der Immobilie. (Az. I ZR 113/22)
Weiterlesen
Verband: In Deutschland fehlen 60.000 Heizungsinstallateure
In Deutschland fehlen nach Einschätzung des Branchenverbands ZVSHK derzeit rund 60.000 Heizungsinstallateure. Diese Zahl von zusätzlichen Installateuren werde benötigt, wenn alle Märkte bedient und die Branche sich nicht allen auf den Einbau neuer Heizungen konzentrieren solle, sagte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima, Helmut Bramann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
Weiterlesen
Familie von nach US-Polizeieinsatz gestorbenem Schwarzen fordert Entschädigung
Die Familie des nach einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Memphis gestorbenen Afroamerikaners Tyre Nichols hat eine Entschädigungsklage im Volumen von mehr als einer halben Milliarde Dollar eingereicht. Die Angehörigen fordern von der Polizei von Memphis 550 Millionen Dollar (502 Millionen Euro), wie ihr Anwalt Ben Crump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz sagte.
Weiterlesen
Tunesien weist internationale Kritik an Festnahme von Ennahda-Chef scharf zurück
Die tunesische Regierung hat die internationale Kritik an der Festnahme des Chefs der oppositionellen Ennahda-Partei, Rached Ghannouchi, scharf zurückgewiesen. Diese Äußerungen stellten eine "inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten Tunesiens dar", erklärte am Mittwochabend das Außenministerium in Tunis. Die tunesische Justiz lasse sich nicht von der "Welle unangemessener und unzulässiger Kommentare" beeinflussen.
Weiterlesen
Von Miliz im Sudan festgenommene ägyptische Soldaten wieder frei
Mehr als 170 ägyptische Soldaten, die im Sudan von der paramilitärischen RSF-Miliz festgenommenen worden waren, sind wieder frei. Die 177 Soldaten seien in ägyptischen Militärmaschinen in ihr Heimatland ausgeflogen worden, teilte die sudanesische Armee in der Nacht zum Donnerstag mit.
Weiterlesen
Kahn fordert: Volle Konzentration auf die Meisterschaft
Klubchef Oliver Kahn hat nach dem Ausscheiden von Bayern München in der Champions League vollen Einsatz in der Bundesliga und für den Gewinn des elften Meistertitels in Serie gefordert. "Jetzt gilt vor allem die Konzentration dem, was wir noch erreichen können - und das ist die Meisterschaft, darauf liegt der Fokus", sagte er nach dem Ausscheiden im Viertelfinale der Champions League gegen Manchester City (0:3/1:1).
WeiterlesenIn den News
