EU-Kommissionsvize Timmermans will niederländischer Regierungschef werden
EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans will sich von seinem Posten zurückziehen und Regierungschef der Niederlande werden. "Ich will Ministerpräsident werden", sagte Timmermans am Donnerstag dem niederländischen Sender NOS. Er habe der sozialdemokratischen PvdA und der Grünen-Partei Groenlinks mitgeteilt, dass er bei den wegen des Rücktritts von Regierungschef Mark Rutte für 22. November ausgerufenen vorgezogenen Neuwahlen ihr gemeinsamer Spitzenkandidat werden wolle.
WeiterlesenEhefrau nach tödlichem Wohnhausbrand in Bayern in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Brand eines Einfamilienhauses in Bayern, bei dem ein 38-Jähriger ums Leben kam, sind dessen Ehefrau und ihr Bruder wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Beide werden verdächtigt, den Brand vorsätzlich und gezielt gelegt zu haben, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte. Zu den Vorwürfen äußerten sich beide zunächst nicht.
WeiterlesenHeftige Krise zwischen Schweden und Irak nach Angriff auf Botschaft in Bagdad
Die Ankündigung einer erneuten Koranverbrennung in Stockholm und der Angriff einer darüber erzürnten Menge auf die schwedische Botschaft im Irak haben eine heftige Krise in den Beziehungen beider Länder ausgelöst. Schweden warf den irakischen Behörden am Donnerstag unzureichenden Schutz der Botschaft vor. Der Irak wies seinerseits die schwedische Botschafterin aus. In Stockholm verzichtete unterdessen der Organisator der Koran-Aktion zwar auf die Verbrennung, doch trampelte er dem heiligen Buch der Muslime herum.
WeiterlesenBehörden in Berlin und Brandenburg suchen mit Großaufgebot nach entlaufener Löwin
Mit einem Großaufgebot haben Einsatzkräfte am Donnerstag zwischen Berlin und Potsdam nach einer offenbar entlaufenen Löwin gesucht. Diese könnte sich im Berliner Ortsteil Zehlendorf befinden, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. Einsatzkräfte würden gegebenenfalls sicherstellen, dass Veterinäre das Tier gefahrlos betäuben können, hieß es. Es wurde zudem um Hinweise gebeten, wo sich das Wildtier vor seinem Ausbüxen aufhielt.
WeiterlesenPistorius: Mali sichert Deutschland Unterstützung bei Bundeswehr-Abzug zu
Die Bundeswehr will bei der Beendigung ihres Einsatzes im westafrikanischen Krisenstaat Mali mit der dortigen Regierung zusammenarbeiten. In einem Telefonat erhielt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag die Zusicherung seines malischen Kollegen Sadio Camara, Unterstützung bei der Rückverlegung der deutschen Truppen zu leisten, wie das Bundesverteidigungsministerium in Berlin mitteilte.
WeiterlesenRKI-Studie hält Corona-Schutzauflagen im Nachhinein für wirksam
Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens während der Corona-Pandemie haben die Ausbreitung des Virus deutlich verringern können: Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag vorgelegte Studie, in der das Robert-Koch-Institut (RKI) die Wirksamkeit einzelner Corona-Schutzmaßnahmen untersuchte. Diese Maßnahmen "trugen wesentlich zur Bekämpfung der Pandemie bei und verhinderten in der Zeit bis zur Entwicklung wirksamer Impfstoffe eine starke Überlastung des Gesundheitssystems", resümierten die Fachleute.
WeiterlesenEU erwägt weitere Milliardenhilfe für Ukraine
Die EU erwägt zusätzliche milliardenschwere Militärhilfe für die Ukraine. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach am Donnerstag in Brüssel von einer "bedeutenden Summe" für die kommenden Jahre. Laut EU-Diplomaten beläuft sie sich auf 20 Milliarden Euro in einem Zeitraum von vier Jahren. Russland hatte zuvor ukrainischen Angaben zufolge in der dritten Nacht in Folge die Hafenstadt Odessa sowie Mykolajiw angegriffen, mindestens zwei Menschen starben nach Behördenangaben.
WeiterlesenBrüssel genehmigt Subventionen für Thyssenkrupp für Wasserstoffwende
Die EU-Kommission hat grünes Licht für Milliarden-Subventionen für den Essener Stahlkonzern Thyssenkrupp gegeben. Mit Zuschüssen von bis zu zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Umstellung auf klimafreundlichen Wasserstoff in der Stahlproduktion am Standort Duisburg fördern. Frankreich darf laut Entscheidung der Brüsseler Wettbewerbshüter ein Wasserstoffprojekt des internationalen Stahlkonzerns ArcelorMittal in Dünkirchen massiv fördern.
WeiterlesenVierjährige aus Bayern organisiert per Videoanruf medizinische Hilfe für Oma
Mit einem Videoanruf per Smartphone hat eine Vierjährige im bayerischen Kissing medizinische Hilfe für ihre Oma organisiert. Wie die Polizei am Donnerstag in Augsburg mitteilte, wurde die Großmutter am Mittwochvormittag in ihrer Küche wegen starker Unterzuckerung plötzlich ohnmächtig, als sie auf ihre kleine Enkelin aufpasste.
WeiterlesenBGH bestätigt Haftstrafen wegen Hawala-Bankings aus Nordrhein-Westfalen
Verurteilungen von vier Angeklagten in Köln wegen sogenannten Hawala-Bankings sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Donnerstag in Karlsruhe mit, dass er die Revisionen gegen Urteile des Kölner Landgerichts vom vergangenen Jahr größtenteils verworfen habe. Das Landgericht stellte fest, dass die Angeklagten sich mit anderen zusammengetan und zwischen 2018 und 2019 insgesamt 356 Millionen Euro in die Türkei transferiert hatten. (Az. 3 StR 414/22)
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