Syrische Flüchtlinge scheitern mit Schadenersatzklage gegen Frontex
Mehrere syrische Flüchtlinge sind vor dem Gericht der Europäischen Union mit einer Schadenersatzklage gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex gescheitert. Frontex sei nicht dafür zuständig, Anträge auf internationalen Schutz oder Rückkehrentscheidungen zu prüfen, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die Flüchtlinge waren 2016 in Griechenland angekommen und wurden wenig später in die Türkei gebracht, von wo aus sie in den Irak zogen. (Az. T-600/21)
WeiterlesenVersteigerung von mehr als tausend Besitztümern von Freddie Mercury
Mit Spannung haben Musikfans in aller Welt am Mittwoch nach London geblickt, wo am Abend die Versteigerung von mehr als tausend Besitztümern des verstorbenen Queen-Frontmanns Freddie Mercury beginnen sollte. Im Angebot waren unter anderem Bühnen-Outfits, Kunstwerke und handschriftliche Songtexte. Das Auktionshaus Sotheby's erwartete im Laufe der auf insgesamt sechs Termine angesetzten Auktion Einnahmen in Höhe von mindestens sechs Millionen Pfund (knapp sieben Millionen Euro).
WeiterlesenLebenslange Haft für Mann nach Mord an Drogenhändler aus sogenanntem Kokstaxi
Nach der Ermordung eines Drogenhändlers aus einem sogenannten Kokstaxi in Brandenburg hat das Landgericht Neuruppin drei Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt. Der zum Prozessauftakt 24-jährige Hauptangeklagte soll nach Gerichtsangaben vom Mittwoch wegen Mordes lebenslang ins Gefängnis. Dies entsprach der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine Freiheitsstrafe nach Ermessen des Gerichts gefordert.
WeiterlesenChinas Regierungschef warnt bei Pazifik-Anrainer-Treffen vor "neuem Kalten Krieg"
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat bei einem Treffen von Pazifik-Anrainerstaaten vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt. "Wegen falscher Wahrnehmungen, unterschiedlicher Interessen oder Einmischungen von außen können Unstimmigkeiten und Streitigkeiten zwischen Staaten auftreten", sagte Li am Mittwoch zu Beginn des Asean-plus-drei-Treffens in Indonesiens Hauptstadt Jakarta. "Um die Differenzen unter Kontrolle zu halten, ist es jetzt wichtig, sich der Entscheidung für eine Seite, einer Block-Konfrontation und einem neuen Kalten Krieg entgegenzustellen."
WeiterlesenHoeneß: Mit Tuchel die nächsten Jahre "die Dinge gestalten"
Bayern Münchens Ehrenpräsident Uli Hoeneß hat angebliche Dissonanzen mit Trainer Thomas Tuchel nach der abgelaufenen Transferphase dementiert. "Jetzt haben wir mit Thomas Tuchel einen sehr seriösen, sehr guten Trainer. Mit ihm wollen wir die nächsten paar Jahre die Dinge zusammen gestalten. Wir haben von Anfang an gut zusammengearbeitet. Das hat sich jetzt in den letzten Wochen bewährt", sagte Hoeneß in Sport Bild auf die Frage nach Gerüchten um Leverkusens Trainer Xabi Alonso.
WeiterlesenKein Anspruch auf Entschädigung trotz Datenschutzverstößen bei Facebook
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Urteil zu sogenannten Scraping-Fällen im Onlinedienst Facebook eine Berufungsklage auf Schadensersatz abgewiesen. Obwohl Verstöße gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wurden, konnte die Klägerin keinen ausreichenden immateriellen Schaden nachweisen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gegen den Mutterkonzern Meta stehe ihr deshalb nicht zu. (Az. 7 U 19/23)
WeiterlesenBasketball-WM: Wagner steht im Viertelfinale zur Verfügung
Aufatmen bei den deutschen Basketballern: Nationalspieler Franz Wagner steht nach seiner Knöchelverletzung für das WM-Viertelfinale zur Verfügung. Dies teilte der Deutsche Basketball Bund (DBB) kurz vor der Partie am Mittwoch (10.45 Uhr MESZ/kostenfrei bei MagentaSport) in Manila gegen Lettland mit. Zunächst saß Wagner jedoch auf der Bank, an seiner Stelle begann erneut Isaac Bonga.
WeiterlesenManCity bleibt umsatzstärkster Klub - Bayern auf Rang sechs
Angeführt von Manchester City dominiert die englische Premier League auch finanziell weiter den weltweiten Fußball. Gleich elf der 20 umsatzstärksten Vereine 2021/22 spielten auf der Insel. Aus der Bundesliga schafften es nur Bayern München (Platz sechs) und Borussia Dortmund (Platz 13) auf die vorderen Plätze der vom Wirtschaftsdienstleister Deloitte veröffentlichten "Football Money League".
WeiterlesenUS-Außenminister zu nicht angekündigtem Besuch in Kiew eingetroffen
US-Außenminister Antony Blinken ist am Mittwoch zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Blinken sei in der ukrainischen Hauptstadt von der dortigen US-Botschafterin Bridget Brink empfangen worden, teilte das US-Außenministerium mit. Im Zuge der vorab nicht öffentlich angekündigten Visite wolle der Minister weitere Hilfen für die Ukraine in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar (930 Millionen Euro) ankündigen, sagte ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums während der Anreise vor Journalisten.
WeiterlesenBeschwerde gegen Verbot von Äußerungen auf lokalpolitischer Website scheitert
Eine lokalpolitische Initiative aus Potsdam ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das gerichtliche Verbot mehrerer Äußerungen auf ihrer Internetseite gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch in Karlsruhe mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen habe. Es ging um einen Text über Immobilieninvestitionen in der brandenburgischen Hauptstadt. (Az. 1 BvR 1612/23)
WeiterlesenIn den News