Neue Klage gegen Freihandelsabkommen Ceta
Drei gemeinnützige Vereine reichen erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta ein. Bundestag und Bundesrat hätten dem Abkommen nicht zustimmen dürfen, erklärte Roman Huber, geschäftsführender Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie am Mittwoch in Berlin. Ceta gefährde die Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Die anderen beiden Beschwerdeführer sind Campact und Foodwatch.
WeiterlesenSchauspieler Theis aus "Anatomie eines Falls" unter Vergewaltigungsverdacht
Der französische Hauptdarsteller aus dem Erfolgsfilm "Anatomie eines Falls" an der Seite der deutschen Schauspielerin Sandra Hüller steht unter dem Verdacht der Vergewaltigung. Die Justiz habe Vorermittlungen gegen Samuel Theis aufgenommen, bestätigte die Staatsanwaltschaft in Metz der Nachrichtenagentur AFP. Der 45 Jahre alte Schauspieler und Filmemacher erklärte dazu, dass er mit dem Kläger, einem 27 Jahre alten Techniker, einvernehmlichen Oralsex gehabt habe.
WeiterlesenRegierung will Ahrtal-Hilfen wohl ohne neue Kredite finanzieren - viele Etatkürzungen
Die Bundesregierung will bei der Finanzierung der Wiederaufbauhilfen für das Ahrtal und andere vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebiete offensichtlich 2024 ohne neue Schulden auskommen. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses hervor, die am Mittwoch in Berlin bekannt wurde. Bisher hatte es Überlegungen gegeben, für die Aufbauhilfen von knapp 2,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr von einer Ausnahmeregelung der Schuldenbremse Gebrauch zu machen.
WeiterlesenEiskunstlauf-EM: Hase/Volodin auf Medaillenkurs
Das neue deutsche Top-Duo Minerva-Fabienne Hase und Nikita Volodin ist erfolgreich in die erste gemeinsame EM gestartet. Die Grand-Prix-Sieger aus Berlin liefen im litauischen Kaunas am Mittwoch ein gutes Kurzprogramm und liegen mit 69,63 Punkten und dem zweiten Platz auf Podestkurs.
WeiterlesenBlinken sichert in Ramallah US-Unterstützung für Palästinenserstaat zu
Bei seiner Nahostreise hat US-Außenminister Antony Blinken bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Unterstützung der USA für "konkrete Schritte" hin zu einem palästinensischen Staat zugesichert. Blinken habe Washingtons seit langem bestehende Haltung bekräftigt, dass ein palästinensischer Staat an der Seite Israels bestehen müsse, "wobei beide in Sicherheit und Frieden" leben sollten, erklärte US-Außenministeriumssprecher Matthew Miller. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) rief ihrerseits die libanesische Hisbollah und Israel bei einem Besuch im Libanon zu "maximaler militärischer Zurückhaltung" auf, um einen Flächenbrand in der Region zu verhindern.
WeiterlesenSäugling zu Tode geschüttelt: Vater in Paderborn zu Haftstrafe verurteilt
Weil er sein zwei Monate altes Kind zu Tode schüttelte, ist ein 21-jähriger Vater vom Landgericht Paderborn zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Körperverletzung mit Todesfolge für vier Jahre und vier Monate ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der nordrhein-westfälischen Stadt sagte. Das Kind hatte ein Schütteltrauma erlitten. Es starb wenige Tage später.
WeiterlesenBecker vor Australian Open: Sterne stehen gut für Zverev
Boris Becker zählt Alexander Zverev bei den bevorstehenden Australian Open zu den Titelanwärtern. "Ich glaube, die Sterne stehen sehr gut für ihn und man kann ihn zum engeren Favoritenkreis zählen in Melbourne", sagte Becker bei einem Pressegespräch des TV-Senders Eurosport.
WeiterlesenAnklage in Wuppertal: Frühere Tafelmitarbeiter sollen Spenden abgezweigt haben
Wegen des Verdachts illegaler Machenschaften früherer Tafelmitarbeiter mit einem Schaden von mindestens hunderttausend Euro ist in Wuppertal Anklage erhoben worden. Es bestehe der hinreichende Verdacht, dass ehemalige Mitarbeiter unter anderem gespendete Schokolade und FFP2-Masken abgezweigt und verkauft hätten, erklärte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch. Im Mittelpunkt stehen fünf Beschuldigte im Alter zwischen 33 und 73 Jahren.
WeiterlesenSchauspieler Theis aus "Anatomie eines Falls" unter Vergwaltigungsverdacht
Der französische Hauptdarsteller aus dem Erfolgsfilm "Anatomie eines Falls" an der Seite der deutschen Schauspielerin Sandra Hüller steht unter dem Verdacht der Vergewaltigung. Die Justiz habe Vorermittlungen gegen Samuel Theis aufgenommen, bestätigte die Staatsanwaltschaft in Metz der Nachrichtenagentur AFP. Der 45 Jahre alte Schauspieler und Filmemacher erklärte dazu, dass er mit dem Kläger, einem 27 Jahre alten Techniker, einvernehmlichen Oralsex gehabt habe.
Weiterlesen88-Jährige mit Hundebissen und unterkühlt auf Grundstück gefunden - Seniorin tot
Eine 88-Jährige aus Sachsen-Anhalt ist nach mehreren Hundebissen und einer starken Unterkühlung in einem Krankenhaus gestorben. Zeugen fanden die Seniorin am Dienstagabend auf einem Privatgrundstück bei Minustemperaturen liegend auf, wie eine Sprecherin der Polizei in Halberstadt am Mittwoch sagte. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo sie am Mittwoch starb.
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