Türkischer Außenminister äußert sich in Moskau besorgt über "Eskalation im Ukraine-Krieg"
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat sich bei einem Besuch in Moskau besorgt gezeigt über "die jüngste Eskalation im Ukraine-Krieg". Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sprach Fidan am Dienstag zudem von einer Gefahr der "geografischen Ausweitung" des Konflikts. Dies gebe Anlass zu "ernster Sorge", fügte er hinzu.
WeiterlesenTürkischer Außenminister sich in Moskau besorgt über "Eskalation im Ukraine-Krieg"
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat sich bei einem Besuch in Moskau besorgt gezeigt über "die jüngste Eskalation im Ukraine-Krieg". Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sprach Fidan am Dienstag zudem von einer Gefahr der "geografischen Ausweitung" des Konflikts. Dies gebe Anlass zu "ernster Sorge", fügte er hinzu.
WeiterlesenVerhandlungen zwischen Iran und USA über Friedensabkommen beginnen vermutlich Freitag
Nach der vorläufigen Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Kriegsende sollen die Verhandlungen über ein umfassendes Friedensabkommen iranischen Angaben zufolge vermutlich am Freitag beginnen. Der Ort sei "noch zu bestimmen", sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag. Der Vermittler Pakistan hatte zuvor das schweizerische Genf genannt. Entgegen iranischer Angaben über das Rahmenabkommen sieht US-Präsident Donald Trump "keinerlei Verpflichtung" für US-Investitionen im Iran.
WeiterlesenRussischer Ölkonzern Tatneft führt Obergrenzen beim Kraftstoffverkauf ein
Der russische Mineralölkonzern Tatneft hat an seinen Tankstellen Obergrenzen beim Verkauf von Kraftstoffen eingeführt. Autofahrerinnen und -fahrer dürfen aktuell nur "30 Liter Benzin und 60 Liter Diesel pro Person" tanken, wie der Kundendienst von Tatneft der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag telefonisch bestätigte. Das gelte an allen rund 800 Tatneft-Tankstellen. Die Ukraine hatte zuletzt ihre Drohnenangriffe auf Raffinerien in Russland verstärkt, die Rohöl zu Treibstoffen verarbeiten.
WeiterlesenG7 wollen Druck auf Russland erhöhen - Trump fordert Putin zu Abkommen auf
Im Bemühen um ein Ende des Ukraine-Kriegs haben die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Frankreich den Druck auf Russland verstärkt und verschärfte Sanktionen angekündigt. Nach monatelanger Beschäftigung mit dem Iran-Krieg zeigte sich am Dienstag im französischen Evian auch US-Präsident Donald Trump wieder bereit, auf ein Ende des Ukraine-Konflikts hinzuarbeiten. Er forderte Russlands Präsident Wladimir Putin auf, Verhandlungen für ein Ende des Kriegs aufzunehmen.
WeiterlesenMuslime bedroht und Politikerin Giffey beschimpft: Mann zu Geldstrafe verurteilt
Weil er in einer Massenmail an Politiker Muslime bedroht und Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) beschimpft hat, ist ein Mann in Berlin zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den 44-Jährigen am Dienstag der Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Eine Strafe aus einem weiteren Urteil wurde mit einbezogen.
WeiterlesenRotes Kreuz: Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo könnte ein Jahr dauern
Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo hat seinen Höhepunkt nach Einschätzung des Roten Kreuzes noch nicht erreicht. Es könne ein Jahr dauern, bis die Epidemie eingedämmt sei, sagte der Einsatzleiter der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC), Bruno Michon, am Dienstag in einer Videoschalte aus Buni, der Hauptstadt der besonders betroffenen Provinz Ituri.
WeiterlesenReformen: Klüssendorf dämpft Erwartungen an Komplettlösung bis zur Sommerpause
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Erwartungen gedämpft, es werde bis zur Sommerpause eine Gesamtlösung für Reformen der Sozialsysteme geben. Bei der Vorstellung, "dass wir jetzt in allen Sozialsystemen, in allen staatlichen Belangen, (...) dass wir das alles bis zur Sommerpause lösen könnten, da wäre ich vorsichtig", sagte Klüssendorf am Dienstag im Deutschlandfunk. Gleichwohl werde die Koalition aber bis dahin Ergebnisse vorlegen.
Weiterlesen"Autoritärer Duktus": Karlsruhe verhandelt in Streit von Grünen mit Minister Rainer
Eine gekippte Vorgabe für Bauernhöfe hat Streit zwischen den Grünen und Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ausgelöst - der am Dienstag sogar vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen wurde. In der Verhandlung in Karlsruhe ging es um große Fragen der Demokratie, nämlich um die Gewaltenteilung und die Rechte des Parlaments. Die Grünen-Bundestagsfraktion wirft dem Minister vor, die Rechte des Bundestags missachtet zu haben. Sie spricht von "Politik im Trump-Stil". (Az. 2 BvE 15/25)
WeiterlesenDiplomatenkreise: G7 wollen Druck auf Russland mit neuen Energie-Sanktionen erhöhen
Die G7-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen bei ihrem Gipfel in Frankreich auf neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verständigt. Die Staats- und Regierungschefs der sieben Industrienationen hätten entschieden, "den Druck auf Russland zu erhöhen, insbesondere durch Sanktionen auf Öl und Gas", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen im Anschluss an eine G7-Sitzung zur Ukraine. Die G7-Staaten vereinbarten demnach auch weitere Militärhilfen für die Ukraine, unter anderem zur Stärkung der Luftabwehr.
WeiterlesenIn den News