Menschenrechtslage in Xinjiang: BASF beschleunigt Verkauf von China-Joint-Ventures
Der deutsche Chemiekonzern BASF hat nach Berichten über Menschenrechtsverletzungen im Rahmen seiner Aktivitäten in der chinesischen Region Xinjiang einen schnelleren Verkauf seiner Anteile an zwei Joint-Venture-Unternehmen dort angekündigt. Der Konzern werde "den laufenden Prozess zur Veräußerung" beschleunigen, erklärte BASF am Freitag, vorbehaltlich der "Genehmigungen der zuständigen Behörden". Demnach hatte der Chemiekonzern bereits im vierten Quartal 2023 aus anderen Gründen mit dem Verkauf seiner Anteile begonnen.
WeiterlesenScholz zu Putin-Interview: Kreml-Chef erzählt "völlig absurde Geschichte"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in dessen Interview mit dem US-Moderator Tucker Carlson scharf kritisiert. Das Interview verhöhne, was "an realen Taten von Russland in der Ukraine gemacht worden ist", sagte Scholz am Freitag bei seinem Besuch in der US-Hauptstadt Washington. Putin erzähle in dem Gespräch eine "völlig absurde Geschichte" über die Ursachen für diesen Krieg.
WeiterlesenItalienische Bauern demonstrieren vor Kolosseum in Rom
Nach mehreren Wochen kleinerer Demonstrationen in verschiedenen Regionen Italiens haben die Landwirte ihren Protest am Freitag in die Hauptstadt gebracht. Farblich abgestimmte Traktoren fuhren vor dem Kolosseum in Rom auf und bildeten so die Italienflagge - grün, weiß, rot - nach. Weitere rund 300 Landwirte warteten mit ihren Fahrzeugen weiterhin vor den Toren Roms auf die Erlaubnis, in die Stadt fahren zu dürfen.
WeiterlesenAfD kritisiert Berlinale-Ausladung als "kulturpolitisches Fanal"
Die AfD hat die Ausladung ihrer Vertreter vom Berlinale-Filmfest scharf kritisiert. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, bezeichnete das Vorgehen am Freitag als "Schlag gegen die Demokratie". Die AfD-Fraktionsvorsitzende des Berliner Abgeordnetenhauses, Kristin Brinker, sprach von einem "kulturpolitischen Fanal mit unabsehbaren Folgen für das gesellschaftliche Miteinander".
WeiterlesenÖzdemir kritisiert "Zick-zack-Kurs" der EU-Kommission bei Zugeständnissen an Bauern
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat der EU-Kommission vorgeworfen, beim Thema Zugeständnisse an die Landwirte einen "Zick-zack-Kurs" zu fahren. Brüssel habe zunächst einen vernünftigen Vorschlag für Lockerungen der Vorgaben für den Brachlandanteil landwirtschaftlicher Betriebe gemacht, diesen dann aber wieder "deutlich verändert", erklärte er am Freitag. In der Folge habe es bei einer Abstimmung von Vertretern der EU-Staaten keine Mehrheit für den Vorschlag gegeben. Wie es nun weitergeht, blieb zunächst unklar.
WeiterlesenEU-Kommissionsbeschluss zu Tiktok-Betreiber Bytedance wird nicht ausgesetzt
Der chinesische Bytedance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt, ist mit einem Antrag auf Aussetzung eines Kommissionsbeschlusses zur Gatekeeperfunktion am EU-Gericht in Luxemburg gescheitert. Dessen Präsident wies den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz am Freitag zurück. Die EU-Kommission hatte im September beschlossen, Bytedance ebenso wie fünf andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23 R)
WeiterlesenWahl in Pakistan: Kandidaten mit Verbindung zu Ex-Premier Khan liegen vorne
Bei der Wahl in Pakistan liegen kurz vor dem Abschluss der Stimmenauszählung die von der Partei des inhaftierten Regierungschefs Imran Khan unterstützten Kandidaten vorne. Wie die Wahlkommission am Freitag mehr als 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale mitteilte, kamen die der Partei Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) nahestehenden unabhängigen Kandidaten auf bislang 70 Sitze in der Nationalversammlung. Dahinter lag demnach die konservative Partei Muslimliga-Nawaz (PML-N) mit rund 60 Sitzen.
WeiterlesenNetanjahu: Armee soll Plan für Evakuierung von Rafah und "Zerstörung" der Hamas vorlegen
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Armee angewiesen, einen Plan für die Evakuierung der Zivilbevölkerung aus der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens auszuarbeiten. Das Militär solle der Regierung einen "kombinierten Plan zur Evakuierung der Bevölkerung und zur Zerstörung der Bataillone" der radikalislamischen Hamas in Rafah vorlegen, teilte das Büro des Ministerpräsidenten am Freitag mit. In Rafah haben seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas mehr als eine Million palästinensische Binnenflüchtlinge Zuflucht gesucht.
WeiterlesenMacron hält Diskussionen mit Rechtspopulisten im Parlament für "vollkommen normal"
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält Diskussionen mit der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National in der Nationalversammlung für "vollkommen normal". "Wir gehen nicht davon aus, dass die eine oder andere politische Gruppierung weniger parlamentarische Rechte hat", sagte Macron am Freitag bei einem Besuch in Bordeaux. Er stärkte damit seinem Premierminister Gabriel Attal den Rücken, der sich am Vorabend ähnlich geäußert hatte.
WeiterlesenTrauer um japanischen Stardirigenten: Seiji Ozawa mit 88 Jahren gestorben
Die internationale Musikwelt trauert um den japanischen Stardirigenten Seiji Ozawa. Wie sein Management am Freitag mitteilte, starb Ozawa bereits am Dienstag im Alter von 88 Jahren in seinem Zuhause in Tokio. Das Boston Symphony Orchestra würdigte seinen langjährigen Musikdirektor als "ein musikalisches Genie".
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