Steinmeier nennt Trump-Äußerungen zur Nato "verantwortungslos"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Ankündigung von Ex-US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert, im Falle einer Wiederwahl säumige Nato-Bündnispartner nicht zu verteidigen. "Diese Äußerungen sind verantwortungslos und spielen sogar Russland in die Hände", sagte Steinmeier am Montag bei einem Besuch in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. "Daran kann niemand in unserem Bündnis ein Interesse haben."
WeiterlesenFamilienministerin Paus drängt FDP zu Zustimmung zum Demokratiefördergesetz
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Koalitionspartner FDP aufgefordert, Vorbehalte gegen das Demokratiefördergesetz aufzugeben und dem Vorhaben im Bundestag zuzustimmen. Aufgabe der Politik sei es, Menschen zu unterstützen, die sich für "wehrhafte Demokratie, für gelebte Vielfalt und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft" einsetzten, erklärte Paus am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Kompetenznetzwerks Rechtsextremismusprävention.
WeiterlesenUS-Vizepräsidentin Harris: "Bereit, meinem Land zu dienen"
Inmitten der Debatte über das Alter von US-Präsident Joe Biden hat Vizepräsidentin Kamala Harris ihre Bereitschaft hervorgehoben, ihrem Land zu dienen. "Ich bin bereit, meinem Land zu dienen. Daran gibt es keinen Zweifel", sagte die Demokratin in einem am Montag vom "Wall Street Journal" veröffentlichten Interview. Jeder, der sie bei der Arbeit sehe, komme zu dem Schluss, dass sie in der Lage sei, zu führen.
WeiterlesenKöhler gewinnt WM-Gold über 100 m Schmetterling
Kurzbahn-Europameisterin Angelina Köhler hat bei der Schwimm-WM in Doha Gold über 100 m Schmetterling gewonnen und sich damit zur ersten deutschen Weltmeisterin im Becken seit 15 Jahren gekrönt. Die 23-Jährige schlug am Montag in 56,28 Sekunden an und sicherte sich mit ihrer ersten WM-Medaille zugleich das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris.
WeiterlesenUkraine fordert von Polen Konsequenzen für protestierende Landwirte
Die ukrainische Regierung hat nach einer Protestaktion polnischer Landwirte von den Behörden des Nachbarlandes strafrechtliche Konsequenzen gefordert. Das ukrainische Landwirtschaftsministerium prangerte am Montag die "mutwillige Zerstörung von ukrainischem Getreide an", nachdem protestierende Landwirte am Sonntag mehrere Lkw an der Grenze gestoppt und die Ladung auf die Straße geschüttet hatten. "Wir erwarten, dass die Schuldigen schnell ermittelt und bestraft werden." Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sprach von einer "inakzeptablen" Aktion.
WeiterlesenBandenkrieg in Raum Stuttgart: Festnahme nach Handgranatenfund
Nach dem Fund einer Handgranate im Zusammenhang mit dem Bandenkrieg im Großraum Stuttgart hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 28-Jährige kam am Freitag vergangener Woche in Untersuchungshaft, wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten. Zwei weitere Verdächtige im Alter von 25 und 55 Jahren sitzen bereits wegen anderer Vorwürfe in Haft.
WeiterlesenDeutschland verzeichnete 2022 erneut vierthöchste Schulabbrecherquote in EU
Deutschland hat 2022 mit mehr als zwölf Prozent erneut die vierthöchste Schulabbrecherquote in der Europäischen Union verzeichnet. Das geht aus Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag vorlagen. Daten für das Jahr 2023 gab es demnach noch nicht. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert angesichts der Zahlen "eine bildungspolitische Trendwende".
WeiterlesenDrei aus Zirkus ausgebüxte Kamele sorgen in Nordrhein-Westfalen für Polizeieinsatz
Drei ausgebüxte Kamele haben am Montag in Nordrhein-Westfalen die Polizei auf den Plan gerufen. Mitten in der Nacht seien die Zirkustiere in Lüdenscheid in Richtung Innenstadt getrabt, erklärten die Beamten in Iserlohn. Autofahrer hatten demnach die Polizei verständigt.
WeiterlesenLandeswahlleiter zufrieden mit Ablauf von Wahlwiederholung in Berlin
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat sich zufrieden mit dem Ablauf der Teilwiederholung der Bundestagswahl gezeigt. "Wir haben sie trotz Restriktionen gut hinbekommen", sagte Bröchler am Montag in der Hauptstadt. "Wir haben gezeigt: Berlin kann Wahlen." Wegen zahlreicher Pannen bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin entschied das Bundesverfassungsgericht im Dezember, dass sie teilweise wiederholt werden muss.
Weiterlesen18-Jährige von Vergewaltiger aus Berlin nach Baden-Württemberg entführt
Ein 22 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg soll eine Urlaubsbekanntschaft aus Berlin entführt sowie über mehrere Tage in seiner Wohnung im Kinzigtal festgehalten und vergewaltigt haben. Polizisten konnten die Frau befreien und den Mann festnehmen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Offenburg am Montag mitteilten. Familienangehörige und Freunde hatten seit dem vergangenen Dienstag nach der 18-Jährigen gesucht.
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