Macron wird bei Staatsbesuch in Deutschland in Berlin, Münster und Dresden erwartet
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird bei seinem nachgeholten Staatsbesuch in Deutschland Ende Mai neben Berlin auch in Münster und Dresden erwartet. Im Anschluss des vom 26. bis 28. Mai geplanten Besuchs ist nach derzeitiger Planung ein deutsch-französischer Ministerrat im Schloss Meseberg in Brandenburg im Gespräch, wie die Nachrichtenagentur AFP aus übereinstimmenden Quellen erfuhr.
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Insa-Umfrage: AfD liegt in Sachsen weiter vorn
Die AfD liegt in Sachsen laut einer Insa-Umfrage weiter vorn. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die "Bild"-Zeitung kommt die AfD fünfeinhalb Monate vor der Landtagswahl auf 34 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als bei der vorangegangenen Insa-Umfrage vom August 2023. Die regierende CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer erreicht aktuell 30 Prozent, einen Punkt mehr als vor sieben Monaten.
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Ramstein-Treffen: Deutschland sagt weitere 500 Millionen Euro für Ukraine zu
Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein haben die Verbündeten dem Land weitere langfristige Unterstützung zugesagt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte am Dienstag bei dem Treffen neue deutsche Militärhilfen in Höhe von 500 Millionen Euro an. Sein US-Amtskollege Lloyd Austin versprach mit Blick auf die Gruppe von mehr als 50 Unterstützerländern: "Diese Koalition wird die Ukraine nicht scheitern lassen."
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Anklage gegen Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland erhoben
Sieben Monate nach der Festnahme hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den früheren Bundeswehrsoldaten Thomas H. erhoben, der für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Er soll in einem Fall Informationen übermittelt haben, die er bei seiner beruflichen Tätigkeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangte, wie die Behörde in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. H. war im August festgenommen worden und sitzt in Untersuchungshaft.
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Auch BSW und Dava: 59 Anträge von Parteien und Gruppen für Teilnahme an EU-Wahl
Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 59 Anträge von Parteien und sonstige Gruppierungen eingereicht worden. Wie die Behörde der Bundeswahlleiterin am Dienstag mitteilte, gab es bis zum Ablauf der Frist am Montag 40 Anträge für die Teilnahme auf Bundesebene. Hinzu kamen 19 Anträge für einzelne Bundesländer.
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Urteil: Protestcamp nahe Tesla-Werk in Brandenburg darf vorerst bleiben
Das Protestcamp nahe dem Tesla-Werk in Grünheide in Brandenburg darf vorerst bleiben. Die allgemeinen Abwägungen der Polizei zur Begründung ihrer Auflagen mit Verweis auf eine Unvereinbarkeit des Camps mit baurechtlichen Vorschriften reichten nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht Potsdam am Dienstag mit. Es gab damit der Anmelderin des Camps gegen die Polizeiauflagen Recht. (Az.: VG 3 L 221/24)
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5,24 Milliarden: Profifußball meldet Umsatzrekord
Der deutsche Profifußball hat das Corona-Tief endgültig hinter sich gelassen und vermeldet einen Umsatzrekord. In der vergangenen Saison haben Bundesliga und 2. Liga zum ersten Mal überhaupt die Marke von fünf Milliarden Euro übersprungen. Der Gesamterlös von 5,24 Milliarden Euro liegt neun Prozent über dem bisherigen Bestwert aus der Spielzeit 2018/19 - damals waren es 4,8 Milliarden Euro. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Wirtschaftsreport 2024 der Deutschen Fußball Liga (DFL) hervor.
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Mehr als tausend Särge aus Pappe prangern in Rom tödliche Arbeitsunfälle an
Auf einem der schönsten Plätze in Rom, der Piazza del Popolo, hat die Gewerkschaft UIL am Dienstag mehr als tausend Särge aus Pappe aufgebaut, um auf tödliche Unfälle am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. "Jedes Jahr gehen tausend Menschen zur Arbeit und kommen nicht mehr nach Hause zurück", hieß es auf einem Plakat zu der Aktion im Zentrum der italienischen Hauptstadt.
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Weniger politisch motivierte Straftaten in Sachsen in vergangenem Jahr
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist in Sachsen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 Prozent gesunken. Mit insgesamt 5745 registrierten Fällen wurde allerdings der zweithöchste Wert der vergangenen Jahre erreicht, wie aus der vom Innenministerium am Dienstag in Dresden vorgelegten polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht.
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WMO: Jahre 2014 bis 2023 heißestes Jahrzehnt seit Aufzeichnungsbeginn
Die vergangenen zehn Jahre waren nach UN-Angaben weltweit das heißeste Jahrzehnt seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Zugleich war das abgelaufene Jahr 2023 das bisher heißeste seit Aufzeichnungsbeginn, wie die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Genf erklärte. Die Erwärmung der Ozeane, der Rückgang der Gletscher und das Schmelzen der Polkappen seien zutiefst beunruhigend, sagte WMO-Chefin Celeste Saulo.
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