Wenige Wochen vor Eröffnung: Indonesien ersetzt Chef der neuen Hauptstadt
Der indonesische Präsident Joko Widodo hat den Entwicklungschef der künftigen Hauptstadt Nusantara überraschend ausgetauscht. "Präsident Jokowi hat einen Führungswechsel vorgenommen", erklärte der bisherige Leiter des umstrittenen Milliardenprojekts, Bambang Susantono, am späten Dienstagabend im Onlinedienst Instagram unter Verwendung von Widodos Spitznamen. "Erlauben Sie mir, mich für jegliche Fehler und Defizite bei meiner Pflichtausübung zu entschuldigen", fügte der ehemalige Mitarbeiter der Asiatischen Entwicklungsbank hinzu.
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19-Jähriger stürzt bei Bergtour in bayerischem Karwendelgebirge in Tod
Ein 19-Jähriger ist bei einer Bergtour im bayerischen Karwendelgebirge in den Tod gestürzt. Wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte, war der junge Bergsteiger nach den bisherigen Erkenntnissen allein an der rund 2050 Meter hohen Viererspitze bei Markt Mittelwald unterwegs. Der genaue Unfallhergang war demnach unklar.
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24-Jähriger in Berlin-Neukölln homophob beleidigt und geschlagen
Ein 24-Jähriger ist im Berliner Stadtteil Neukölln homophob beleidigt und geschlagen worden. Ein 45-Jähriger habe den Mann am Dienstagabend zunächst beleidigt und später, als der 24-Jährige den Älteren ebenfalls beleidigt habe, mit der Hand ins Gesicht geschlagen, teilte die Polizei am Mittwoch mit.
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Bundesregierung beschließt Möglichkeit der Steuerbefreiung für günstigen Wohnraum
Die Bundesregierung hat eine neue Möglichkeit der Steuerbefreiung für Unternehmen und Organisationen geschaffen, die vergünstigten Wohnraum anbieten. Mit der Verabschiedung des Jahressteuergesetzes beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch die sogenannte Wohngemeinnützigkeit. Unternehmen aber auch Vereine oder gemeinnützige Stiftungen können damit künftig vergünstigten Wohnraum bereitstellen und dann von umfassenden Steuererleichterungen profitieren.
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Amanda Knox in Verleumdungsprozess in Italien erneut verurteilt
Die US-Bürgerin Amanda Knox, die im Zusammenhang mit einem Mordfall in Italien vor Jahren für Schlagzeilen sorgte, ist am Mittwoch erneut der Verleumdung schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Florenz bestätigte in einem neu aufgerollten Verfahren im Beisein von Knox die frühere Verurteilung zu einer Haftstrafe, die ihr jedoch erlassen wird.
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BGH: Bewährungsurteil gegen früheren Bundesminister Krause rechtskräftig
Das Bewährungsurteil gegen den früheren Bundesverkehrsminister Günther Krause wegen Bankrotts und versuchten Betrugs ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Entscheidung des Rostocker Landgerichts weitgehend, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Krause im September zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt und die Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. (Az. 6 StR 121/24)
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Schweigeminute im Bundestag für in Mannheim getöteten Polizisten
Der Bundestag hat des in Mannheim bei einem Messerangriff getöteten Polizisten am Mittwoch mit einer Schweigeminute gedacht. Auf Aufforderung von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erhoben sich die Abgeordneten und anwesende Regierungsvertreter am Mittag von ihren Plätzen. Der Polizist war am Wochenende gestorben. Er hatte am Freitag beim Angriff eines Mannes auf Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa schwerste Verletzungen erlitten.
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Insolvenz von Reiseanbieter FTI könnte Bund knapp 500 Millionen Euro kosten
Dem Bund dürften nach der Pleite des Reiseanbieters FTI Staatshilfen in dreistelliger Millionenhöhe verloren gehen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr, erwartet die Bundesregierung einen Ausfall von knapp 500 Millionen Euro. FTI hatte in der Coronakrise Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) erhalten und diese größtenteils noch nicht zurückgezahlt. Zunächst hatte das "Handelsblatt" über die erwarteten Ausfälle berichtet.
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Lindner plant milliardenschwere Entlastungen bei der Einkommensteuer
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will Einkommensteuerzahler um einen zweistelligen Milliardenbetrag entlasten. Es sollten bis 2026 in mehreren Schritten der Grundfreibetrag angehoben und die Einkommensteuertarife angepasst werden, sagte Lindner am Mittwoch in Berlin. Damit will der Minister die sogenannte kalte Progression bekämpfen. "Es ist ein Gebot der Fairness, den Steuertarif an die Inflation anzupassen", sagte Lindner. Bis 2026 ergäben sich nach seinen Plänen summiert Entlastungen in Höhe von gut 23 Milliarden Euro.
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Macron läutet Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days ein
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die dreitägigen Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Landung der Alliierten in der Normandie vor 80 Jahren eingeläutet. Macron gedachte am Mittwoch in Plumelec in der Bretagne gemeinsam mit Veteranen der bretonischen Widerstandskämpfer und französischen Fallschirmjäger im Verband der britischen Spezialeinheit SAS, die in der Nacht vom 5. auf den 6. Juni 1944 den Militäreinsatz "Overlord" einleiteten.
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