"Ist bitter": Sprintern drohen Leiden zum Tour-Abschluss
Die Sprinter haben ihren Job bei der Tour de France bereits auf der sechstletzten Etappe erledigt, bis zum Abschluss am Sonntag wartet nur noch Berg- und Zeitfahr-Quälerei bei Temperaturen bis knapp unter 40 Grad. Doch auch ohne Siegchance ist ein vorzeitiger Ausstieg für die deutschen Topspurter Phil Bauhaus und Pascal Ackermann kein Thema.
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Starautoren im Kreativteam der Eröffnungsfeier auf der Seine
Eine Schiffsflotte auf der Seine. Hunderttausende Menschen an den Ufern. Und Gänsehautmomente bei einer nie dagewesenen Eröffnungsfeier Olympischer Spiele. Das versprechen die Organisatoren in Paris für die Zeremonie am 26. Juli. Details sind ein streng gehütetes Geheimnis, immerhin ist nun bekannt, mit welchen Autorinnen und Autoren Zeremonienmeister Thomas Jolly zusammengearbeitet hat.
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Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung
Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.
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EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission. Diese hatte im September entschieden, Bytedance und andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23)
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EU-Gericht urteilt über Einsicht in Verträge mit Impfstoffherstellern
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) darüber, ob Mitglieder des EU-Parlaments bestimmte Einzelheiten in den Verträgen zum Kauf von Impfstoffen gegen das Coronavirus einsehen dürfen. 2021 beantragten sie bei der EU-Kommission Zugang zu den Verträgen, bekamen ihn aber nur teilweise. Auch zwei Rechtsanwälte aus Frankreich beantragten im Namen von zahlreichen Unterzeichnern einer Petition Einsicht. (Az. T-689/21 u.a.)
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König Charles III. eröffnet mit Thronrede Sitzungsperiode von neuem Parlament
Mit der Thronrede von König Charles III. wird am Mittwoch die Sitzungsperiode des neugewählten britischen Parlaments eröffnet. Die Rede wird zwar vom Monarchen gehalten, ist aber von der neuen Regierung verfasst, um ihr Programm vorzustellen. Laut Premierminister Keir Starmer geht es vor allem um geplante Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.
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Wirecard-Prozess: Aussage von Chefbuchhalter des Skandalunternehmens erwartet
In dem seit Ende 2022 in München laufenden Wirecard-Prozess will am Mittwoch der frühere Chefbuchhalter des für einen der größten deutschen Wirtschaftsskandale stehenden insolventen Konzerns aussagen (9.00 Uhr). Mit Spannung wird erwartet, ob Stephan Freiherr von E. seine Aussage für ein Geständnis nutzt. Für ein umfassendes Geständnis hat ihm das Gericht in dem Mammutverfahren eine Haftstrafe sechs bis acht Jahren in Aussicht gestellt.
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Metsola bleibt Präsidentin des EU-Parlaments - Zwei Deutsche als Vize gewählt
Die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola bleibt für weitere zweieinhalb Jahre Präsidentin des Europaparlaments. Die Abgeordneten wählten die Politikerin am Dienstag in Straßburg mit einer sehr großen Mehrheit von 562 der 623 gültigen Stimmen. Zwei deutsche Politikerinnen wurden zudem zu Metsolas Stellvertreterinnen gewählt: die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen und die SPD-Politikerin Katarina Barley.
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Biden fordert Verbot des bei Attentat auf Trump verwendeten Gewehr-Typs
US-Präsident Joe Biden hat ein Verbot des Typs halbautomatischer Gewehre gefordert, der bei dem Attentat auf seinen Amtsvorgänger Donald Trump verwendet wurde. "Helfen Sie mir dabei, diese Kriegswaffen von den Straßen von Amerika zu verbannen", sagte Biden am Dienstag bei einer Veranstaltung der Bürgerrechtsorganisation NAACP in Las Vegas. "Bei den Schüssen auf Donald Trump wurde eine AR-15 verwendet (...). Es ist an der Zeit, sie zu verbieten."
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"Besondere Gegnerin": Schröder gratuliert Merkel zum 70. Geburtstag
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel (CDU) zu deren 70. Geburtstag am Mittwoch als "besondere politische Gegnerin" gewürdigt. "Von allen politischen Gegnerinnen und Gegnern ist sie eine besondere. Schließlich hat sie gewonnen", sagte Schröder dem "Stern". Schröder, der bei der Bundestagswahl 2005 nach sieben Jahren Kanzlerschaft knapp der CDU-Kandidatin unterlag, sagte weiter, er möge Merkels "typisch norddeutschen Charme" sowie ihre "Fähigkeit zur Ironie (auch Selbstironie)". Schröder gratulierte Merkel: "Alles Gute, liebe Frau Merkel."
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