US-russische Journalistin Kurmasheva zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht in Russland hat die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. "Alsu Kurmasheva wurde am Freitag verurteilt. Sechs Jahre und sechs Monate", sagte eine Sprecherin des Obersten Gerichts von Tatarstan am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
WeiterlesenOVG Berlin-Brandenburg: Ausbürgerung von russischem Autor zu Recht sofort vollziehbar
Die Ausbürgerung des russisch-ukrainischen Autors und früheren Mitarbeiters eines AfD-Bundestagsabgeordneten, Wladimir Sergijenko, ist zu Recht für sofort vollziehbar erklärt worden. Schon dass er bei der Einbürgerung nur die ukrainische und nicht die russische Nationalität angegeben habe, rechtfertige das, erklärte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag. Außerdem sei aufgrund von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Sergijenko im russischen Auftrag zum Nachteil der Bundesrepublik handle.
WeiterlesenHarris erhält Unterstützung namhafter US-Gouverneure für Kandidatur
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat am Montag die Unterstützung mehrerer weiterer einflussreicher Politiker der Demokratischen Partei für eine Präsidentschaftskandidatur am 5. November erhalten. "Ich bin begeistert von der Idee, die Kandidatur von Kamala Harris zu unterstützen", hieß es in einer Erklärung der Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, die von drei weiteren Gouverneuren unterzeichnet wurde.
WeiterlesenGericht: Keine Gefahr für Syrer in Heimat - Flüchtlingsstatus abgelehnt
Ein Syrer hat nach einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster keinen Anspruch auf Anerkennung eines Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz. Zu Begründung hieß laut einer Mitteilung vom Montag unter anderem, für Zivilisten bestehe in Syrien keine bürgerkriegsbedingte, ernsthafte Bedrohung für Leib und Leben durch willkürliche Gewalt mehr. Das Verwaltungsgericht Münster hatte zuvor entschieden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse den Flüchtlingsstatus des Manns anerkennen.
WeiterlesenSecret-Service-Chefin: Behörde hat beim Schutz von Trump "versagt"
Die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, hat ein Versagen ihrer Behörde bei der Verhinderung des Attentats auf Ex-US-Präsident Donald Trump eingestanden. "Wir haben versagt", sagte Cheatle am Montag bei einer Anhörung vor einem für die Kontrolle der Bundesbehörden zuständigen Ausschuss im US-Kongress. Der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service steht seit dem Attentat auf Trump vom 13. Juli massiv unter Druck.
WeiterlesenMann erschießt sechs Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens hat ein Mann sechs Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Der Schütze habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
WeiterlesenHaftstrafe für versuchten Anschlag auf Haus von russischer Nachrichtenagentur in Berlin
Wegen eines versuchten Brandanschlags auf ein von Mitarbeitern der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti bewohntes Haus und anderer Taten ist ein Russe in Berlin zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem sprach ihn das Landgericht am Montag nach Angaben einer Sprecherin des versuchten Mordes schuldig.
WeiterlesenEU-Kommission: Meta muss auf Kritik an Bezahlmodell reagieren
Die EU-Kommission hat den US-Konzern Meta aufgefordert, auf die Kritik von Verbraucherschützern an seinem Bezahlmodell für die Netzwerke Facebook und Instagram zu reagieren. Verschiedene Verbraucherschutzbehörden hätten in diesem Zusammenhang eine Reihe von möglicherweise unlauteren Geschäftspraktiken identifiziert, erklärte die Brüsseler Behörde am Montag. Meta habe nun bis zum 1. September Zeit, um Lösungen vorzuschlagen, andernfalls könnten Sanktionen verhängt werden.
WeiterlesenEuropol: Bei Herstellung von Kinderpornos kommt zunehmend KI zum Einsatz
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch zur Herstellung von Kinderpornos genutzt und erschwert die Identifizierung von Opfern und Tätern. Darauf hat die europäische Polizeibehörde Europol am Montag hingewiesen. Kriminelle nutzten verstärkt KI-Werkzeuge und -Dienste, um explizite Bilder von Kindesmissbrauch zu erzeugen, legte Europol in einem 37-seitigen Bericht zu den gegenwärtigen Bedrohungen im Internet dar.
WeiterlesenAuffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit 20 Verletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg etwa 20 Menschen verletzt worden. Von den Verletzten kamen sechs zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher in der bayerischen Stadt sagte. Es handle sich nach ersten Erkenntnissen aber nicht um schwere Verletzungen.
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