CDU, BSW und SPD in Thüringen stellen ausgehandelten Koalitionsvertrag vor
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wollen die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD am Freitag (14.00 Uhr) in Erfurt den von ihnen ausgehandelten Koalitionsvertrag vorstellen. Die Arbeiten an dem Papier wurden zu Beginn dieser Woche bei einer Klausurtagung abgeschlossen. Konkrete Inhalte wurden bisher noch nicht bekannt. Die drei Parteien planen im neuen Landtag eine Minderheitsregierung, der eine Stimme zur Mehrheit fehlt.
WeiterlesenBundesrat entscheidet über umstrittene Krankenhausreform
Unter der Leitung der neuen Vorsitzenden, Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), entscheidet der Bundesrat am Freitag unter anderem über die umstrittene Krankenhausreform (Sitzungsbeginn 9.30 Uhr). Das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingebrachte Vorhaben sieht eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor.
WeiterlesenTrump nominiert Verbündete Pam Bondi als US-Justizministerin
Nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz hat der designierte US-Präsident Donald Trump mit Pam Bondi eine weitere treue Verbündete für das Amt der Justizministerin nominiert. Er sei "stolz", die frühere Generalstaatsanwältin des Bundesstaates Florida "als nächste Justizministerin der Vereinigten Staaten anzukündigen", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Die 59-jährige Bondi gehörte zu dem Anwaltsteam, das Trump in seinem ersten Amtsenthebungsverfahren im Senat vertrat.
WeiterlesenGesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform im Bundesrat gewarnt. "Wir können es uns nicht erlauben, auf die 'perfekte Reform' zu warten", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Verbandsvorstands, Stefanie Stoff-Ahnis, am Freitag. "Es wäre sicher nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten, wenn der Bundesrat dieses Reformprojekt nun auf der Zielgeraden stoppen würde."
WeiterlesenNach Pistorius-Verzicht: Esken und Miersch rufen SPD zu Geschlossenheit auf
Nach dem Verzicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf die Kanzlerkandidatur der SPD haben Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch die Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die Entscheidung von Boris Pistorius ist souverän und ein großes Zeichen der Solidarität zur SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz", sagte Esken der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir haben große Herausforderungen vor uns, die wir nur gemeinsam und mit einer geschlossenen SPD bewältigen können", fügte sie hinzu.
WeiterlesenNach Vulkanausbruch auf Island: Lava läuft auf Parkplatz der Blauen Lagune
Nach einem Vulkanausbruch in Island ist Lava auf den Parkplatz des berühmten Thermalbads Blaue Lagune gelaufen. Wie auf Bildern in isländischen Medien am Donnerstag zu sehen war, bedeckte die orange und schwarze Masse den gesamten für 350 Autos konzipierten Parkplatz der berühmtesten Touristenattraktion des Landes. Ein Gebäude des Thermalkomplexes war ebenfalls von Lava bedeckt, die Heißwasserbecken der Lagune waren aber durch eine Mauer geschützt.
WeiterlesenDavis Cup: Sinner trägt Italien ins Halbfinale
Angeführt von Topstar Jannik Sinner hat Italien als letztes Team das Halbfinale des Davis Cup erreicht. Im Viertelfinale von Malaga setzten sich die Italiener auf dem Weg zu ihrem dritten Titel im traditionsreichen Nationenwettbewerb dank Sinners Siegen im Einzel und Doppel gegen Argentinien mit 2:1 durch.
WeiterlesenBrasilianische Polizei fordert Anklage gegen Bolsonaro wegen Putschversuchs
Die brasilianische Polizei hat eine Anklageerhebung gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen mutmaßlichen Putschversuchs gegen dessen Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva gefordert. Bolsonaro und 36 weitere Verdächtige hätten einen "gewaltsamen Umsturz des demokratischen Staates" geplant, hieß es am Donnerstag in einem Ermittlungsbericht der Bundespolizei. Eine "kriminelle Organisation" habe 2022 auf "koordinierte Art und Weise" versucht, den damaligen Präsidenten Bolsonaro im Amt zu halten.
WeiterlesenChampions League: Bayern-Frauen vorzeitig im Viertelfinale
Die Fußballerinnen von Bayern München haben in der Champions League vorzeitig das Viertelfinale erreicht. Zwar kam das Team von Trainer Alexander Straus beim norwegischen Meister Valerenga Oslo nicht über ein 1:1 (0:0) hinaus, dafür aber gab es Schützenhilfe aus London. Weil der FC Arsenal im anschließenden Duell der Bayern-Gruppe C spät mit 1:0 (0:0) gegen Juventus Turin gewann, sind die Münchnerinnen mit zehn Punkten in den letzten beiden Spielen nicht mehr von einem der ersten beiden Plätze zu verdrängen.
WeiterlesenPistorius: Scholz hat "reelle Chance" im Wahlkampf
Nach dem Ausschluss einer eigenen SPD-Kanzlerkandidatur hat sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zuversichtlich gezeigt, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die Bundestagswahl gewinnen kann. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Olaf eine reelle Chance haben", sagte Pistorius am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal". Dies gelte aber nur dann, "wenn wir als Partei geschlossen sind".
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