Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.
WeiterlesenProzess um Diebstahl von Keltengoldschatz in bayerischem Manching begonnen
Mehr als zwei Jahre nach dem Diebstahl eines historisch einmaligen Goldschatzes aus dem Kelten-Römer-Museum im bayerischen Manching hat am Dienstag vor dem Landgericht Ingolstadt der Prozess gegen vier Tatverdächtige begonnen. Die Männer sollen am 22. November 2022 Goldmünzen aus der Keltenzeit aus dem Museum gestohlen haben. Von den 3,7 Kilogramm Gold tauchten nur 500 Gramm in eingeschmolzener Form wieder auf.
WeiterlesenIndustrie fordert nach Trumps Amtsantritt Gespräche über Handel mit den USA
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat einen Tag nach dem Amtsantritt Donald Trumps weitere Gespräche zur Handelspolitik mit den USA gefordert. "Die EU sollte den USA Angebote zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit machen", erklärte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, am Dienstag in Berlin. Dabei warnte er auch vor schnellen Gegenmaßnahmen der Europäischen Union auf mögliche Zollerhöhungen auf ausländische Produkte in den USA.
WeiterlesenMordprozess um verprügelten und auf Gleis gelegten Mann in Nürnberg begonnen
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Dienstag der Prozess gegen drei Männer begonnen, die einen Mann bewusstlos geprügelt und dann vor einen Güterzug gelegt haben sollen. Die Anklage wirft ihnen gemeinschaftlichen Mord aus niedrigen Beweggründen vor. Konkret sollen sie am 4. April mit dem Opfer in einer gemeinsamen Unterkunft aus nichtigen Gründen in Streit geraten sein.
WeiterlesenEU-Digitalkommissarin Virkkunen verteidigt Digitalgesetz gegen "Zensur"-Vorwürfe
EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat die europäischen Regeln für Digitalkonzerne gegen "Zensur"-Vorwürfe von US-Tech-Unternehmern wie Elon Musk verteidigt. "Es kann nicht oft genug gesagt werden, dass der DSA keine Inhalte zensiert", sagte die Vizekommissionspräsidentin am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) überträgt geltende Gesetze auf die Online-Plattformen.
WeiterlesenBundesverfassungsgericht: Namensänderung bei Volljährigenadoption verfassungsgemäß
Auch Volljährige, die adoptiert werden, müssen den Namen ihrer Adoptiveltern annehmen. Das ist rechtmäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Anders als der vorlegende Bundesgerichtshof (BGH) halten die Verfassungsrichter Ausnahmen nicht für erforderlich. (Az. 1 BvL 10/20)
WeiterlesenLauterbach sieht angekündigten US-Austritt aus WHO als "schweren Schlag"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich besorgt über den angekündigten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO gezeigt. Der durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump verkündete Schritt bedeute "einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen", erklärte Lauterbach am Dienstag. Er verwies dabei auf den Wegfall wesentlicher Teile der WHO-Finanzierung. Die Bundesregierung werde versuchen, Trump noch umzustimmen, kündigte Lauterbach an.
WeiterlesenMerz fordert nach Trumps Amtseinführung Führungsrolle Deutschlands in Europa
Nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) eine Führungsrolle Deutschlands in Europa eingefordert. Die Europäer müssten nun "eine gemeinsame Strategie entwickeln", sagte Merz am Dienstag im Deutschlandfunk. "Und da muss Deutschland eine führende Rolle übernehmen, bereit sein, auch Führungsverantwortung in dieser Europäischen Union mit andern zusammen zu übernehmen", fuhr Merz fort.
WeiterlesenUmsätze von Hotels und Gastrobetrieben 2024 gesunken
Die Hotels und Gaststätten in Deutschland haben im vergangenen Jahr einer ersten Schätzung zufolge weniger Umsatz gemacht als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, ging der Umsatz preisbereinigt um 2,1 Prozent zurück. Verglichen mit 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie, war der Umsatz demnach 12,6 Prozent niedriger.
WeiterlesenEndspiel für ein Endspiel: Sahin kämpft
Nuri Sahin hat Erfahrung mit Endspielen. Bei der Niederlage im Champions-League-Finale 2013 gegen Bayern München wurde der damalige BVB-Profi von Jürgen Klopp in der Nachspielzeit eingewechselt - er hat aber auch mindestens eines gewonnen, sonst wäre er 2008 nicht niederländischer Pokalsieger mit Feyenoord Rotterdam geworden. Beim Dortmunder Pokalsieg 2017 machte Sahin nur das Zweitrundenspiel gegen Union Berlin.
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