Analyse: Wahlprogramme kürzer als üblich - aber immer noch schwer verständlich
Die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl sind in diesem Jahr kürzer als üblich, aber immer noch schwer verständlich. Zu diesem Ergebnis kommen Kommunikationswissenschaftler der Universität Hohenheim in einer am Montag in Stuttgart veröffentlichten Analyse.
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Steinmeier zu Besuch in Auschwitz eingetroffen - 80 Jahre nach Befreiung
Am 80. Jahrestag der Befreiung des deutschen NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag zu einem Besuch in der Gedenkstätte eingetroffen. Nach einem Rundgang durch das so genannte Stammlager Auschwitz I wollte Steinmeier zu einem Gespräch mit polnischen und deutschen Auschwitz-Überlebenden zusammenkommen und danach einen Kranz niederlegen. Als besondere Gäste des Bundespräsidenten waren die Holocaust-Überlebenden Pavel Taussig und Christian Pfeil mit dem Regierungsflugzeug von Berlin nach Polen gereist.
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Tausende Palästinenser auf dem Weg in ihre Heimatorte im Norden des Gazastreifens
Nach der Einigung zwischen Israel und der islamistischen Hamas auf die Freilassung von sechs weiteren Geiseln haben sich zahlreiche Palästinenser am Montag auf den Weg in ihre Heimatorte im Norden des Gazastreifens gemacht. Menschenmengen machten sich vom Süden des Palästinensergebietes aus zu Fuß auf einer Küstenstraße auf den Weg nach Norden und trugen dabei so viel Hab und Gut mit sich wie möglich, wie auf Bildern von AFPTV zu sehen war.
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Merz kündigt für diese Woche auch Gesetzentwurf zu Migrationspolitik an
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will diese Woche neben zwei Anträgen auch einen Gesetzentwurf zur Migrationspolitik im Bundestag vorlegen und dann auch zur Abstimmung stellen. Das kündigte der CDU-Chef nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin an. "Es ist jetzt wirklich Zeit, Entscheidungen zu treffen", hob er hervor.
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Nach Orban-Blockade: EU verlängert Sanktionen gegen Russland
Im Streit um die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland hat Ungarn eingelenkt. Die EU-Außenminister einigten sich am Montag in Brüssel darauf, die Strafmaßnahmen fortzusetzen, wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im Onlinedienst X mitteilte. "Russland muss für den Schaden, den es verursacht, aufkommen", betonte Kallas. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte zuvor mit einem Veto gedroht.
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Stimmung in Unternehmen etwas besser - Ifo: Pessimismus bleibt
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich laut Ifo-Umfrage zu Jahresbeginn leicht gebessert - das Ifo betonte aber, insgesamt bleibe die deutsche Wirtschaft pessimistisch. Für eine Verbesserung sei die dringlichste Aufgabe der neuen Bundesregierung der Bürokratieabbau, ergab eine weitere Unternehmensumfrage. Darauf folgen der Wunsch nach niedrigeren Energiepreisen und Steuersenkungen.
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Ukraine meldet russische Drohnenangriffe auf verschiedene Regionen des Landes
Russland hat die Ukraine in der Nacht laut ukrainischen Angaben mit mehr als hundert Drohnen angegriffen. Ziele der Angriffe waren die Regionen Dnipropetrowsk und Sumy im Osten des Landes, Iwano-Frankiwsk im Westen sowie die Hauptstadt Kiew, wie die ukrainische Armee am Montag im Onlinedienst Telegram mitteilte. Bei den Angriffen wurden demnach Infrastruktur, Wohngebäude und Privathäuser beschädigt. Zudem gerieten zwei Anlagen in Brand.
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BGH: Leihwagen auch nach Unfall mit überzogener Prüfplakette
Wer mit überzogener Prüfplakette schuldlos in einen Unfall verwickelt wird, kann trotzdem Anspruch auf einen Leihwagen haben. Voraussetzung ist insbesondere, dass das Auto verkehrssicher war, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. VI ZR 117/24)
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Selenskyj zu Auschwitz-Gedenken in Polen eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Montag anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen eingetroffen. Er werde an der zentralen Gedenkzeremonie in der KZ-Gedenkstätte teilnehmen und plane Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident António Costa, teilte das ukrainische Präsidialamt in Kiew mit.
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Globaler E-Auto-Markt erholt sich - Absatzknick in Deutschland belastet Handel
Trotz schwacher Absatzzahlen in Europa hat das Wachstum auf dem globalen E-Automarkt im vergangenen Jahr Fahrt aufgenommen. Angetrieben von China seien 2024 mehr als zehn Millionen reine Elektroautos und damit 14 Prozent mehr als im Vorjahr verkauft worden, teilte das Beratungsunternehmen PwC am Montag nach einer Auswertung der Neuzulassungszahlen in weltweit 22 Märkten mit.
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