Scholz unterstützt in Telefonat Selenskyj und betont Trumps Führungsrolle
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine Friedenslösung in der Ukraine beraten. Scholz habe sich in einem Telefonat mit Selenskyj über "die aktuelle militärische und humanitäre Lage ausgetauscht sowie über Wege hin zu einem gerechten Frieden in der Ukraine", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
WeiterlesenHunderte Kilogramm schwer: Diebe stehlen Teile von Helgoland-Denkmal in Hamburg
Diebe haben in Hamburg mehrere hundert Kilogramm schwere Teile des sogenannten Helgoland-Denkmals gestohlen. An dem Mahnmal im Stadtteil Altona fehlten eine metallene Gedenktafel und eine Schiffsschraube, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
WeiterlesenTrump: Selenskyj zu Verhandlungen bereit - Belarus schlägt Gespräche in Minsk vor
Wenige Tage nach dem Eklat im Weißen Haus haben US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj versöhnliche Töne angeschlagen. Trump sagte am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede vor dem US-Kongress, Selenskyj habe sich in einem Brief zu Verhandlungen bereit erklärt und für die US-Unterstützung bedankt. Moskau sprach von "positiven" Zeichen. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko schlug Friedensgespräche in Minsk vor.
WeiterlesenScholz begrüßt Finanzeinigung und sieht seinen Kurs bestätigt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarungen der Sondierungspartner Union und SPD zu Schuldenbremse und Sondervermögen begrüßt - und als Bestätigung seines eigenen Kurses gewertet. Der Kanzler habe "in der vergangenen Regierung immer wieder dafür gekämpft - ohne Erfolg", sagte sein Sprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die nun gefundene Vereinbarung entspreche "im grundsätzlichen Herangehen" dem, was Scholz anvisiert habe und wofür er auch im Wahlkampf geworben habe.
WeiterlesenBundesregierung fliegt 132 Afghanen nach Deutschland - 25 dürfen nicht mitfliegen
Erneut sind mehr als 100 als besonders gefährdet eingestufte Afghaninnen und Afghanen per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden. Die insgesamt 132 Passagiere seien am Mittwochvormittag mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad gelandet, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. An Bord gewesen seien 72 Frauen und 58 Männer. 57 von ihnen waren unter 18 Jahre alt, davon sieben Kinder unter zwei Jahren.
WeiterlesenBehörden: Brite in Russland wegen Kampfs für Ukraine zu 19 Jahren Haft verurteilt
Weil er für die Ukraine gekämpft haben soll, ist ein Brite in Russland von einem Militärgericht zu 19 Jahren Haft verurteilt worden. James Scott Rhys Anderson sei des "Terrorismus" und des "Söldnertums" für schuldig befunden worden, erklärte das Gericht der Region Kursk am Mittwoch. Dort war der 22-Jährige im vergangenen November beim mutmaßlichen Einsatz für die Ukraine festgenommen worden. Die Verhandlung gegen den Mann fand hinter verschlossenen Türen statt.
WeiterlesenMobiler Datenverkehr an Karneval erneut besonders hoch
Mehrere Netzbetreiber in Deutschland haben über die Karnevalstage erneut einen sehr hohen Datenverbrauch in ihrem Mobilfunknetz gemessen. In Mainz, Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen wurden von Weiberfastnacht bis Rosenmontag rund 1,5 Millionen Gigabyte Daten übertragen, wie die Deutsche Telekom in Bonn am Mittwoch mitteilte. Auch Vodafone meldete einen teils deutlichen Anstieg verglichen mit normalen Tagen.
WeiterlesenEU-Innenminister: Neues Schengen-Einreisesystem soll schrittweise kommen
Die Europäische Union will Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen künftig genauer erfassen. Dafür soll ein neues elektronisches Einreisesystem für den Schengenraum sorgen, auf dessen schrittweise Einführung sich die EU-Innenministerinnen und -minister am Mittwoch in Brüssel grundsätzlich einigten. Ursprünglich war der Start des sogenannten Entry-Exit-Systems (EES) bereits im vergangenen November geplant. Nun könnte es mit knapp einem Jahr Verspätung ab Oktober starten.
WeiterlesenAttacke mit Zollstock auf Konvoi von Özdemir: 44-Jähriger in Biberach verurteilt
13 Monate nach den gewaltsamen Protesten gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen im baden-württembergischen Biberach ist ein Mann wegen eines Wurfs mit einem Zollstock auf den Fahrzeugkonvoi von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) verurteilt worden. Das Amtsgericht Biberach sprach den 44-Jährigen nach Angaben vom Mittwoch unter anderem des Landfriedensbruchs in einem besonders schweren Fall schuldig. Es verhängte am Dienstag eine Bewährungsstrafe von neun Monaten.
WeiterlesenBrüssel will Autobauer bei CO2-Vorgaben entlasten und E-Auto-Nachfrage steigern
Unter dem Druck drohender US-Zölle und der billigeren Konkurrenz aus China will die EU-Kommission europäische Autobauer bei den CO2-Vorgaben entlasten - und zugleich die Nachfrage nach Elektroautos ankurbeln. Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas stellte am Mittwoch in Brüssel entsprechende Pläne für die Auto- und Batteriebranche vor. Unter anderem will die Kommission den Herstellern mehr Zeit geben, um verschärfte CO2-Grenzwerte zu erfüllen.
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