Digitalminister Wildberger verspricht Digitalisierung und Bürokratieabbau
Das neu geschaffene Bundesdigitalministerium unter dem parteilosen Unternehmer Karsten Wildberger hat versprochen, Deutschland "digitaler, schneller und unbürokratischer" zu machen. "Das neue Ministerium wird Motor sein für konkrete, sichtbare Fortschritte bei der Digitalisierung und eine moderne, handlungsfähige Verwaltung", erklärte Wildberger am Mittwoch. Ziel sei es, "Deutschland zur treibenden Kraft bei der Digitalisierung in Europa zu machen".
WeiterlesenUS-Kultregisseur Quentin Tarantino diskutiert in Cannes über Western
Der US-Regisseur Quentin Tarantino, ein regelmäßiger Gast in Cannes, wird auch in diesem Jahr bei dem Filmfestival in Südfrankreich erwartet. Wie die Organisatoren am Mittwoch mitteilten, wird Tarantino, der 1994 mit seinem Kultfilm "Pulp Fiction" die Goldene Palme gewonnen hatte, im Mai in der Reihe Cannes Classics zwei Western des Filmemachers George Sherman zeigen und an einer Diskussionsrunde über die Filme teilnehmen.
WeiterlesenWadephul in Paris: "Unerschütterliches" Bekenntnis zur deutsch-französischen Partnerschaft
Der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervorgehoben. "Wir bekräftigen unser unerschütterliches Bekenntnis zum deutsch-französischen Motor", betonte Wadephul am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot. Die "einzigartige Partnerschaft" zwischen Paris und Berlin bleibe "das Rückgrat unseres gemeinsamen Strebens nach einem geeinten, starken und zukunftsorientierten Europa", hieß es weiter.
WeiterlesenWirtschaftsverbände warnen vor Nachteilen schärferer Grenzkontrollen für Handel
Die Pläne des neuen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) für schärfere Grenzkontrollen stoßen in der Wirtschaft auf Widerstand. Mehrere Verbände äußerten am Mittwoch gegenüber dem "Handelsblatt" Befürchtungen, die Kontrollen könnten zu Einschränkungen im grenzüberschreitenden Handel und für Grenzpendler führen. Der Außenhandelsverband forderte, die Kontrollen nur vorübergehend zu verschärfen.
WeiterlesenAuszug aus Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD geleakt - Auch Weidel wird zitiert
Das 1100-seitige Gutachten des Verfassungsschutzes zur Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" war bisher geheim - nun hat die Plattform Frag den Staat einen kleinen Auszug daraus veröffentlicht. Darin wurden zugängliche Quellen wie Reden, Interviews und andere Beiträge von prominenten Parteivertretern analysiert - und dabei wurden teils demokratie-, fremden- und islamfeindliche Positionen erkannt. In dem am Mittwoch veröffentlichten 18-seitigen Auszug finden sich unter anderem Aussagen der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla und des Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah.
WeiterlesenKanzler Merz: Mercosur-Abkommen muss so schnell wie möglich ratifiziert werden
Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine schnellstmögliche Ratifizierung des im Dezember geschlossenen Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gefordert. "Das Mercosur-Abkommen sollte so schnell wie möglich ratifiziert und in Kraft gesetzt werden", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris.
WeiterlesenCDU-Politikerin Stenke wird neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein
Die CDU-Politikerin Dorit Stenke wird neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) überreichte Stenke am Mittwoch in Kiel ihre Ernennungsurkunde. Die 64-Jährige war bisher Staatssekretärin in dem Ministerium. Sie übernimmt das Amt von Karin Prien (CDU), die am Dienstag in Berlin als neue Bundesbildungsministerin vereidigt wurde.
WeiterlesenKardinäle stimmen sich mit Messe auf Konklave zur Wahl eines neuen Papstes ein
Gut zwei Wochen nach dem Tod von Papst Franziskus haben sich die Kardinäle am Mittwoch mit einer Messe im Petersdom auf das am Nachmittag beginnende Konklave zur Wahl eines neuen Kirchenoberhaupts eingestimmt. Der Dekan des Kardinalskollegiums, Giovanni Battista Re, rief die 133 Wahlberechtigten auf, einen zu "diesem schwierigen und komplexen Wendepunkt der Geschichte" passenden Nachfolger für Franziskus zu finden.
WeiterlesenVerdächtiger im Fall von toter Frau auf Hausboot in Hamburg festgenommen
Rund zwei Wochen nach dem Auffinden einer toten Frau auf einem Hausboot in Hamburg haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Dem 22-Jährigen wird Mord vorgeworfen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde der Mann am Dienstag verhaftet. Eine Obduktion ergab, dass die 58-Jährige durch stumpfe Gewalt zu Tode gekommen war.
WeiterlesenMerz hebt Schlüsselrolle der USA im Ringen um Ende des Ukraine-Kriegs hervor
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die USA in einer Schlüsselrolle für die Beendigung des Ukraine-Kriegs. Der Krieg lasse sich "ohne ein weiteres politisches Engagement der Vereinigten Staaten" nicht beenden, sagte Merz am Mittwoch in Paris bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. "Das können die Europäer gegenwärtig nicht ersetzen."
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