Mörder von Regierungspräsident Lübcke bekommt teilweise Recht in Kostenstreit
Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E., hat in einem Streit um die Eintreibung der Gerichtskosten teilweise Recht bekommen. Die Kosten werden grundsätzlich von der Gerichtskasse eingetrieben, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Die ermittelnde Behörde ist nicht für die Eintragung einer Zwangshypothek zuständig. (Az.: 20 W 51/25)
WeiterlesenVerband: Altkleidersammlung in Deutschland mit massiven Problemen
Die Altkleidersammlung in Deutschland ist nach Angaben der Gemeinschaft für textile Zukunft (GftZ) "akut bedroht". Wie der Verband in Osnabrück am Montag mitteilte, ist die "flächendeckende Sammlung" in vielen Regionen "bereits nicht mehr gewährleistet". Gründe dafür sind unter anderem hohe Kosten und eine schlechtere Qualität der gesammelten Kleidung. Das hänge auch mit einer neuen EU-Richtlinie zusammen.
WeiterlesenGericht: Abmahnung von Mitarbeiter von Freier Universität Berlin nicht rechtens
Die Abmahnung eines Mitarbeiters der Freien Universität Berlin (FU) wegen eines Aufrufs im Internet zu einem Aktionstag ist einem Gerichtsurteil zufolge unrechtmäßig gewesen. Der Klage des Mitarbeiters auf Entfernung der Abmahnung wurde stattgegeben, wie das Arbeitsgericht Berlin am Montag mitteilte.
WeiterlesenHeftige Geste oder Alberei? Bilder der Macrons erregen Aufmerksamkeit
Ein wenige Sekunden dauerndes Video von der Ankunft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Vietnam hat sich in der Nacht zu Montag in Onlinediensten schnell verbreitet und zahlreiche gehässige Kommentare ausgelöst. Zu sehen ist Macron in der kurz zuvor geöffneten Flugzeugtür, wie er von seiner Frau Brigitte einen Stoß ins Gesicht zu bekommen scheint. Von Brigitte Macron sind dabei nur ihre beiden Arme und Hände zu sehen, mit denen sie Macrons Kopf heftig wegzuschieben scheint.
WeiterlesenErster RTL-Chef Helmut Thoma mit 86 Jahren gestorben
Der als erster Chef des deutschen Privatsenders RTL bekannt gewordene österreichische Medienmanager Helmut Thoma ist tot. Thoma sei bereits am 3. Mai in Wien an Herzversagen gestorben, teilte seine Familie am Montag der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit. Er starb demnach genau an seinem 86. Geburtstag.
WeiterlesenIAB: Leicht bessere Aussichten auf dem Arbeitsmarkt
Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt haben sich im Mai zum zweiten Mal in Folge leicht verbessert. Der vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg ermittelte Frühindikator stieg um 0,2 Punkte auf 98,9 Punkte. "Die Aussichten am Arbeitsmarkt knicken nicht weiter ein, aber von einem Befreiungsschlag kann keine Rede sein", erklärte IAB-Experte Enzo Weber am Montag.
WeiterlesenBericht: Virologe Streeck soll neuer Drogenbeauftragter der Regierung werden
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Streeck solle am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vom Kabinett ernannt werden, hieß es am Montag dazu weiter. Streeck würde den SPD-Politiker Burkhard Blienert ablösen.
WeiterlesenFußballspieler Ilkay Gündogan wird mit Mevlüde-Genç-Medaille ausgezeichnet
Der frühere deutsche Fußballnationalspieler Ilkay Gündogan wird in diesem Jahr mit der Mevlüde-Genç-Medaille ausgezeichnet. Das Land Nordrhein-Westfalen ehrt den gebürtigen Gelsenkirchener für sein "Werben für ein friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft", wie die Staatskanzlei am Montag in Düsseldorf mitteilte. Der 34-Jährige engagiere sich seit Jahren für ein respektvolles Miteinander und für die verbindende Kraft des Fußballs.
WeiterlesenUmfrage: Knapp ein Viertel der Schüler erledigt Hausaufgaben meist mit KI
Knapp ein Viertel der Schüler in Deutschland erledigt einer Umfrage zufolge Hausaufgaben meist mit Unterstützung durch Künstliche Intelligenz (KI). Gleichzeitig fordern aber 44 Prozent, die Nutzung von KI für Hausaufgaben zu verbieten, wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte. Fast die Hälfte hat demnach Angst vor den Entwicklungen rund um KI.
WeiterlesenGericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen
Eltern haben einer Gerichtsentscheidung aus Baden-Württemberg zufolge keinen Anspruch darauf, dass ihrem Kind im Schulessen täglich Fleisch oder Fisch serviert wird. Für das Kind bestehe keine Pflicht, am Schulessen teilzunehmen, teilte das Verwaltungsgericht Freiburg am Montag mt. Es wies damit einen Eilantrag gegen eine überwiegend vegetarische Schulverpflegung ab. (Az.: 2 K 1477/25)
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