USA wollen Handelspartner per Brief über Zölle informieren
Kurz vor dem Ablauf von zwei Fristen wollen die USA am Montag eine Reihe von Handelspartnern per Brief über die Verhängung von Strafzöllen informieren. Präsident Donald Trump zufolge werden "wahrscheinlich zwölf" Briefe verschickt. Welche Länder betroffen sind, war am Sonntag weiter unklar. Die Zölle sollen zwischen zehn und 70 Prozent betragen.
WeiterlesenEU-Parlament debattiert vor Vertrauensabstimmung über Arbeit von der Leyens
Drei Tage vor einer Vertrauensabstimmung über EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament debattieren die Abgeordneten am Montag über die Arbeit der EU-Kommission. Zwar gilt es als sicher, dass der von rechtsextremen Kräften im Parlament unterstützte Misstrauensantrag scheitert, dennoch wird sich von der Leyen von vielen Seiten Kritik an ihrer Politik anhören müssen. Kritiker monieren, der Führungsstil der Kommissionspräsidentin sei zu zentralistisch und es fehle an Transparenz.
WeiterlesenBemühungen um Waffenruhe im Gaza-Krieg: Trump empfängt Netanjahu im Weißen Haus
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist am Montag zu Besuch bei US-Präsident Donald Trump in Washington. Bei dem Treffen im Weißen Haus wird es um die zuletzt wieder verstärkten Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas gehen. Am Wochenende war ein israelisches Verhandlungsteam zu indirekten Gesprächen mit der Hamas nach Katar gereist.
WeiterlesenBund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen
Die Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform kommt am Montag (14.00 Uhr) in Berlin erstmals zu Beratungen zusammen. Ziel ist es, die Soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftsfest aufzustellen. Am Nachmittag wollen sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) dazu vor der Presse äußern (16.00 Uhr).
WeiterlesenWirtschaftsvertreter besorgt über Auswirkungen von polnischen Grenzkontrollen
Vertreter von Wirtschaftsverbänden haben sich angesichts der ab Montag geltenden polnischen Grenzkontrollen besorgt über negative Auswirkungen gezeigt. "Aus der Wirtschaft und insbesondere von den IHKs vor Ort bekommen wir besorgniserregende Rückmeldungen", sagte die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Helena Melnikov, dem "Handelsblatt". "Wenn Pendler an der deutsch-polnischen Grenze nicht mehr verlässlich und pünktlich zu ihrer Arbeit kommen, steigt die Gefahr, dass sie sich dauerhaft anders orientieren – mit Folgen für den Fachkräftemangel in Regionen wie Brandenburg", sagte sie weiter.
Weiterlesen"Präsidentenbeleidigung": Ermittlungen gegen türkischen Oppositionsführer Özel eingeleitet
Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hat Berichten zufolge wegen des Verdachts der "Präsidentenbeleidigung" Ermittlungen gegen Oppositionschef Özgür Özel eingeleitet. Die Vorwürfe beziehen sich auf Äußerungen des CHP-Chefs bei einer Pressekonferenz nach einer Parteisitzung am Samstag, wie die Staatsanwaltschaft laut Berichten türkischer Medien am Sonntag erklärte. Özel habe dabei nicht nur Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt, sondern auch Drohungen gegen Entscheidungsträger in Behörden ausgestoßen und zu einer Straftat angestiftet, hieß es weiter.
WeiterlesenRund 80 Tote: Weitere Opfer bei Flutkatastrophe in Texas geborgen
Nach der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas sind bisher insgesamt 78 Tote geborgen worden. Im am schlimmsten betroffenen Landkreis Kerr wurden am Sonntag 68 Todesopfer registriert, wie Sheriff Larry Leitha mitteilte. In den umgebenden Kreisen bargen Einsatzkräfte laut Behörden mindestens zehn Leichen. Zehn der vermissten Mädchen aus einem Sommerlager in Kerr wurden demnach weiterhin nicht gefunden.
WeiterlesenIndirekte Verhandlungen über Waffenruhe im Gazastreifen begonnen
In Katar haben am Sonntag neue indirekte Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen begonnen. Vertreter beider Konfliktparteien tauschten sich mit Hilfe von Vermittlern über die mögliche Umsetzung einer Waffenruhe und die Rückkehr von Geiseln aus, sagte ein Palästinenservertreter am Sonntagabend der Nachrichtenagentur AFP.
WeiterlesenVor PKK-Entwaffnung: Pro-kurdische Abgeordnete treffen am Montag Erdogan
Vor der geplanten Selbstentwaffnung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) soll eine Delegation pro-kurdischer Parlamentsabgeordneter am Montag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen. Nach einem Besuch bei dem inhaftierten PKK-Anführer Abdullah Öcalan im Gefängnis erklärten die Mitglieder der Delegation am Sonntag, Öcalan messe dem bevorstehenden Treffen "historische Bedeutung" bei.
WeiterlesenIsraelische Armee kündigt Einberufungsbescheide für 54.000 Ultraorthodoxe an
In Israel hat die Armee die Einberufung zehntausender ultraorthodoxer Juden zum Wehrdienst angekündigt - und so die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu womöglich vor eine Zerreißprobe gestellt. In den kommenden Wochen würden insgesamt 54.000 Einberufungsbefehle an Ultraorthodoxe versandt, erklärte die Armee am Sonntag.
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