Macron: Europäer wollen dem Iran "umfassendes Verhandlungsangebot" vorlegen / Foto: Benoit Tessier - POOL/AFP
Macron: Europäer wollen dem Iran "umfassendes Verhandlungsangebot" vorlegen
Paris, Berlin und London werden nach Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einem Iran-Treffen am Freitag in Genf "ein umfassendes Verhandlungsangebot" vorlegen. "Die Rückkehr zu Verhandlungen ist absolut vorrangig", betonte Macron am Freitag bei einem Besuch der Luftfahrtmesse in Le Bourget. Das Verhandlungsangebot ziele auf einen Stopp der Uran-Anreicherung, eine Begrenzung des iranischen Raketenprogramms und das Ende "der Finanzierung aller terroristischer Gruppen" in der Region durch Teheran ab, erläuterte er.
Das iranische Atomprogramm sei eine Bedrohung. "Es darf keine Nachlässigkeit geben", betonte Macron. "Aber niemand kann ernsthaft denken, dass diese Bedrohung allein durch die derzeit laufenden Einsätze beendet werden kann", sagte Macron. Manche iranische Atomanlagen seien äußerst gut geschützt, und niemand wisse, wo sich das zu 60 Prozent angereicherte Uran befinde.
Nach Angaben aus französischen Diplomatenkreisen könnte eine Lösung in verstärkten Kontrollen bestehen, die über das bisherige Abkommen zum iranischen Atomprogramm hinausgingen. Die Internationale Atomenergie-Organisation müsste überall unangekündigte Inspektionen vornehmen können, hieß es. Vorbild dafür könnten die Inspektionen sein, die nach dem Golfkrieg 1991 für den Irak beschlossen worden waren.
Macron forderte zudem Israel auf, seine Angriffe auf zivile Infrastrukturen im Iran einzustellen. "Nichts rechtfertigt Angriffe auf Energieinfrastrukturen und die Zivilbevölkerung", bekräftigte er. Er mahnte dabei auch, "die Situation in Gaza nicht zu vergessen". Dort sei eine möglichst baldige Waffenruhe und die Wiederaufnahme humanitärer Hilfe nötig.
An dem Treffen mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi in Genf nimmt neben Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil.
Israel hatte seinen am 13. Juni gestarteten Großangriff auf den Iran damit begründet, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die israelische Armee bombardiert seitdem Militär- und Atomanlagen im Iran. Der Iran greift seitdem Ziele in Israel mit Raketen und Drohnen an.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. Seit dem Austritt der USA aus dem 2015 getroffenen internationalen Atomabkommen im Jahr 2018 hat der Iran seine Anreicherung von Uran hochgefahren.
E.Ortega--GM
