Merz will Wahlen aufarbeiten: "Für CDU stellen sich jetzt grundsätzliche Fragen" / Foto: Jens SCHLUETER - AFP
Merz will Wahlen aufarbeiten: "Für CDU stellen sich jetzt grundsätzliche Fragen"
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen vom Sonntag eine Aufarbeitung und Kurskorrektur angekündigt. "Für die CDU stellen sich jetzt grundsätzliche und auch sehr langfristige Fragen", sagte Merz am Montag in Berlin. Es gehe darum, "wie wir das wieder erreichen, was wir mal waren und was wir leider nur noch in einigen Teilen des Landes sind - nämlich Volkspartei". Der Parteichef kündigte dazu auch eigene "sehr konkrete Vorschläge" an.
Im CDU-Präsidium sei verabredet worden, "dass wir darüber intensiv beraten, wo wir stehen, wo wir hinwollen und wo wir nicht bleiben können, so wie wir heute aufgestellt sind", sagte der Vorsitzende. "Wir werden über die Arbeit und die Struktur der Partei sprechen, über unser Programm und über das Profil der CDU", sagte Merz weiter. Die CDU habe "auf zu viele Fragen keine zufriedenstellenden Antworten mehr - und das werden wir und das müssen wir ändern".
Seine Partei wolle an der Regierungskoalition mit der SPD im Bund festhalten, betonte der Kanzler zugleich. Es gehe um die demokratische Zukunft Deutschlands und dessen Verankerung in der Europäischen Union. Merz sprach von einer "historischen Aufgabe". Er habe dabei die Unterstützung von Präsidium und Bundesvorstand der CDU. Seine eigene Position in der CDU stehe nicht in Frage: "Es hat weder gestern Abend noch heute Vormittag von irgendjemandem irgendeine personelle Frage, geschweige denn eine Personaldebatte gegeben, von niemandem", sagte er.
Merz kündigte zudem "sehr kurzfristig" Gespräche mit den CDU-Ministerpräsidenten "über den Kurs und den Prozess der kommenden Woche" an. Die anstehenden Reformen will der Kanzler voranbringen - "aber wir wissen, dass wir den Menschen auch Antworten auf ihre Sorgen, auf ihre Ängste schuldig sind".
In Mecklenburg-Vorpommern war die CDU bei der Wahl am Sonntag aus dem Landtag geflogen, in Berlin verlor sie die Abgeordnetenhauswahl gegen die Linke.
E.Ortega--GM
